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Radevormwald: Hinweise auf den „III. Weg“

Im Bereich um den Parkplatz in der Poststraße östlich der Innenstadt tauchen in letzter Zeit verstärkt Aufkleber des „III. Wegs“ auf. Solche Aufkleber sind in Radevormwald erstmals unmittelbar nach der Gründung eines Stützpunkts der Kleinpartei in Olpe aufgetaucht.

„Der III. Weg“ ist eine sich selbst auch anderen Neofaschisten gegenüber als elitär betrachtende Gruppe aus der radikalen Rechten mit Nähe zur Kameradschaftszene, die bisher ausschließlich außerparlamentarisch wirkt. Die Partei ist sehr klein, aber gut organisiert. Das Ziel der Gruppe besteht darin, Einfluss auf möglichst viele Menschen zu gewinnen und diese dazu zu bringen, vor Ort (aktuell vorwiegend gegen Flüchtlinge gerichtete) Aktivitäten zu entwickeln, die dann nicht unbedingt mit dem „III. Weg“ öffentlich in Verbindung gebracht werden.

Der „III. Wegs“ betreibt zu diesem Zweck mehrere Projekte in sozialen Medien und hat teils sehr umfangreiche Ratgeber herausgegeben – zum Beispiel, was man gegen die Unterbringung von Flüchtlingen machen kann und wie weit man bei rechtsextremer Hetze in den sozialen Netzen gehen kann, ohne sich strafbar zu machen. Ihre Mitglieder sind ebenfalls in den sozialen Netzwerken aktiv und aufgerufen, Menschen aufzuhetzen. Darüber, wie rechtsextrem diese Gruppe genau ist, muss wirklich nicht gestritten werden.

Selbst einzelne Aktivisten können durchaus schon Probleme verursachen, weil sie teilweise verdeckt durch Andere arbeiten.

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Ein Cutout: GNLS ist eine in der rechten Szene gebräuchliche Abkürzung für „Good Night Left Side“ (Gute Nacht Linke Seite)

In den Wupperortschaften werden derweil weiterhin Aufkleber von „Widerstand.info“, aber auch selbstgemachte Cutouts geklebt. Die meisten Materialien stammen aus dem Umfeld der Dortmunder rechts-extremistischen Szene. Hier sind also wahrscheinlich die noch verbliebenen Aktivisten des ehem. Freundeskreises Radevormwald bzw. deren Umfeld aktiv.

Da es keine Überschneidungen der Gebiete gibt, in denen die verschiedenen Aufkleber geklebt werden, sind die Verantwortlichen vermutlich von einander unabhängig arbeitende Gruppen und/oder Einzelpersonen.

Das LF ruft jeden auf, der nähere Informationen zu diesen Aktivitäten hat oder diese sogar beim ankleben der Aufkleber beobachtet, die Polizei zu informieren und seine Beobachtungen mit uns zu teilen. Informationen an uns behandeln wir grundsätzlich vertraulich.

Radevormwald: Transparenz – Angaben der Ratsmitglieder liegen im Rathaus aus

Politik öffentlich machenSeit dem 12.09.2016 liegen die Angaben, die die Mitglieder von Rat, Ausschüssen und sonstigen Organen der Stadt Radevormwald zu Dingen wie Beruf, Vereinsfunktionen und ihrer Rolle in der Wirtschaft machen müssen, für sechs Wochen öffentlich zur Einsichtnahme im Rathaus aus, so berichtet Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LF, auf seinem Blog (Hier der ganze Artikel).

Die Veröffentlichung basiert neben der „Ehrenordnung“ der Stadt Radevormwald auf dem Korruptionsbekämpfungsgesetz.

Heute: Diskussion zum Nahverkehrsplan

Nicht vergessen, heute (16.09.2014) Abend ab 19 Uhr lädt der Bürgerverein für die Wupperorte zu einer Vorstellung und Diskussion zum Nahverkehrsplan des Oberbergischen Kreises im kath. Pfarrheim in der Kirchstraße, direkt neben der Sparkasse Dahlerau!

Christian Viebach von der CDU wurde ebenfalls eingeladen – wir werden im Publikum sein! Auch dort gibt es wieder die Möglichkeit, unsere Petition zum Erhalt der Busse zu unterschreiben. Bald sind es 1000 Unterschriften!

Wir werden uns hier auch aktiv mit einigen falschen Behauptungen, die Viebach und die CDU in den letzten Wochen zum Stand der Verhandlungen um den Nahverkehrsplan verbreitet haben, auseinandersetzen können. Wir sind sehr gespannt auf den Verlauf der Diskussion und hoffen auf eine rege Beteiligung aus der Bevölkerung.

Radevormwald – Burger: 626 wird weiter durch Keilbeck fahren

Ein Sieg für die engagierten Menschen in den Wupperorten!

Unser Bus nichtZumindest ein Bus wird weiter fahren! Am 07.09.16 fand in Gummersbach die Informationsveranstaltung zur Beteiligung am Nahverkehrsplan des Oberbergischen Kreises statt. Anwesend waren Vertreter der Kommunen, der Verkehrsbetriebe und der Bürgerbusvereine. Vertreter des Kreises moderierten die Veranstaltung. Vertreter der an der Erstellung des Plans beteiligten Planungsbüros (PTV) erklärten ihr Konzept.

Radevormwald war bei dieser an sich relativ schwach besuchten Veranstaltung deutlich überrepräsentiert, denn die meisten Fraktionen hatten eigene Vertreter geschickt. Für das LF nahm Fritz Ullmann an der Veranstaltung teil. Dementsprechend war die Busanbindung auf der Keilbeck ein heiß diskutiertes Thema.

„Die 626 wird weiter durch Keilbeck fahren!“
Irene Burger, PTV

Die Vertreter des Kreises zeigten sich defensiv. Man habe nie ernsthaft vorgehabt, die Linie über die Keilbeck einzustellen. Das sei schon gesetzlich nicht zulässig – auf der Keilbeck leben zu viele Menschen! Diese Aussage lässt natürlich etwas rätselhaft erscheinen, warum dieser Vorschlag überhaupt diskutiert wurde. Auch ist damit noch nicht abschließend geklärt, in welcher Form (bspw. Taktung) die Anbindung der Menschen auf der Keilbeck und in Herkingrade in Zukunft gewährleistet werden soll und der Fortbestand der 659 ist keinesfalls gesichert. Wir müssen uns weiter für eine Verbesserung der Linienführung einzusetzen.

Unterschriftensammlung geht weiter!

„Auch wenn die Menschen in den Wupperorten durch ihr Engagement einen klaren Sieg verzeichnen können, müssen wir die Diskussion fortsetzen und den Druck auf die Verwaltungen aufrecht erhalten.“
Fritz Ullmann, LF

Dafür haben wir allen Grund, denn mittlerweile haben nicht weniger als 750 Menschen die Petition für den Erhalt beider Buslinien in den Wupperorten unterschrieben. Wegen des wirklich unglaublichen Zuspruchs und da noch nicht klar ist, wie genau es weiter geht, haben wir uns entschieden, die Unterschriftensammlung zu verlängern, und zwar bis zum 15. Oktober. Bis dahin sollten alle Unterschriftenlisten an der auf dem Bogen angegebenen Adresse eingegangen sein. Am 25. Oktober möchten wir diese Unterschriften dem Stadtrat vorlegen und darum bitten, dass er sie seiner Stellungnahme an den Oberbergischen Kreis beifügt. Damit wollen wir unterstreichen, wie wichtig eine gute Busanbindung den Menschen in den Wupperorten ist.

Wir erinnern bei dieser Gelegenheit auch an die Veranstaltung des Bürgervereins für die Wupperorte am Freitag, den 16.09.16 ab 19 Uhr im katholischen Pfarrheim in der Kirchstraße, auf der der Nahverkehrsplan ebenfalls diskutiert werden soll.

Vertreter des LF werden auch hier anwesend sein.

Radevormwald: Familien- und Sommerfest des Runden Tisches gegen Rechts

Der Runde Tisch gegen Rechts organisiert am Sonntag auf der Brede am Kinder- und Jugendtreff „Life“ zwischen 11 und 16 Uhr ein Familien- und Sommerfest, TuSpo Dahlhausen und der Dahlerauer Turnverein wirken ebenfalls mit.

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Direkt kann man sich über die Arbeit des Runden Tischs gegen Rechts auf seiner Webseite informieren: http://www.radevormwald-gegen-rechts.de

Petition für die Busse 626 und 659: Seit heute morgen kann man in der Sparkasse Dahlerau nicht mehr unterschreiben

Wir wurden heute in einem Telefonat mit einem Vertreter der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen darüber informiert, dass diese seit heute Morgen die Unterschriftenlisten zum Erhalt der Buslinien 626 und 659 in ihrer bestehenden Form nicht mehr auslegen, weil sie dadurch den Grundsatz der politischen Neutralität berührt sieht.

Diese Entscheidung soll seitens der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen keine Wertung in der Sache darstellen. Hierzu werden wir weitere Gespräche führen, aber bis auf Weiteres kann man die Petition nicht mehr in der Sparkassenfiliale in Dahlerau unterschreiben. Nach unserem aktuellen Kenntnisstand liegen öffentlich zugängliche Listen in den Wupperorten weiterhin an folgenden Orten aus:

Wupper-Apotheke, Keilbecker Str. 62

Arztpraxis Siebert, Keilbecker Str. 39

Am morgigen Samstag kann man die Petition außerdem in der Zeit von 11:00 bis 13:00 Uhr bei unserem Stand am Wuppermarkt unterschreiben oder auch ausgefüllte Listen abgeben (und/oder neue Listen abholen).

Halbzeit: Bisher 427 Unterschriften für die Busse 626 und 659!

Unser Bus nichtSeit zwei Wochen sammeln Freiwillige – Mitglieder des LF, Anwohner, anliegende Gewerbe – in ihrer Freizeit Unterschriften für den Erhalt der Buslinien 626 und 659 in ihrer bisherigen Form, damit Keilbeck und Herkingrade nicht vom öffentlichen Nahverkehr abgeschnitten werden.
Auf halber Strecke ist es Zeit für ein Zwischenergebnis:

  1. Platz: Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen, Filiale Dahlerau:
    190 Unterschriften
  2. Platz: Wupper-Apotheke
    130 Unterschriften
  3. Platz: LINKES FORUM (LF)
    107 Unterschriften
    ____________________
    427 Unterschriften

Dieses Zwischenergebnis enthält nicht alle bisher gesammelten Unterschriften, sondern nur die, welche bisher an uns zurück gegangen sind. Dennoch gibt das eine Vorstellung davon, wo wir stehen. Das Sammeln geht ungebremst weiter! Abgabetermin bleibt der 1. September  – vorerst! In Anbetracht des Erfolgs der Petition ziehen wir eine Verlängerung ganz klar in Erwägung. Das Engagement der Menschen vor Ort freut uns dabei besonders. Es ist uns eine Ehre, Dritter bei unserer eigenen Aktion zu sein.

Jeder Freiwillige kann  sich bei uns melden und erhält dann Unterschriftenlisten und weitere Materialen, um in seiner Nachbarschaft selbst Unterschriften für den Erhalt der Busse zu sammeln.

Alternativ kann man auch einfach hier die UNTERSCHRIFTEN HIER ALS PDF herunterladen.

Weiter Druck machen

Der politische Druck wird über Erfolg und Misserfolg unserer Kampagne entscheiden. Wir bieten HIER EINEN MUSTERBRIEF ALS PDF an, den man an den Landrat (und die Kreistagsparteien) schicken kann. Einfach ausdrucken, Absender eintragen, unterschreiben und frankieren – fertig! Hier finden Sie außerdem Listen mit den Kontaktdaten der Parteien im Radevormwalder Stadtrat sowie der Parteien im Oberbergischen Kreistag, an die man sich ebenfalls immer noch wenden kann und sollte.

Wer als Schreib-/Büroprogramm OpenOffice.org, LibreOffice oder ein anderes Programm verwendet, das OTT-Dateien (OpenDocument) unterstützt, der findet HIER EINE ZIP-DATEI MIT DEM MUSTERBRIEF in einer veränderbaren Form, so dass man den Inhalt seinen Vorstellungen anpassen kann.

Einen ganz großen Dank von uns bei dieser Gelegenheit an all die Menschen die in den Wupperorten für den Erhalt der Busse mit uns sammeln und unterschrieben haben!

Eure Unterstützung ist einfach toll!

LF informiert in Radevormwald die Betroffenen über den Nahverkehrsplan und seine Folgen

Nahverkehr-FÜR-die-WupperorteUnter dem Motto „Laufen, damit andere es nicht müssen“ haben seit Mittwoch, dem 27. Juli 2016, mehrere Mitglieder des LINKEN FORUMS (LF) in Herkingrade und Keilbeck ca. 1000 Informationszettel in Briefkästen eingeworfen und in über 80 Einzelgesprächen die Anwohner darüber informiert, dass die Linie 659 nach dem Entwurf des Nahverkehrsplans des Oberbergischen Kreises gestrichen und die Linie 626 so verkürzt werden soll, dass es für sie keine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr mehr geben würde.

Wir haben diese Initiative ergriffen, nachdem wir in ersten Gesprächen mit den Anwohnern festgestellt hatten, dass bisher kaum ein Betroffener diese Pläne kennt. Zu informieren war daher die erste Aufgabe für uns. Die Verteilung wird auch in den nächsten Tagen fortgesetzt, bis möglichst alle Anwohner der betroffenen Stadtteile erreicht werden konnten.

Die Reaktion der Bevölkerung war ausgesprochen positiv. „Ich selbst habe mir über 40 Personen gesprochen. Kein einziges Gespräch verlief negativ.“, so Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LF, der ebenfalls bei der Verteilung teilgenommen hat.

Viele Anwohner teilen unsere Sorge, dass alte Menschen, Kinder und Jugendliche am meisten unter der Änderung des Fahrplans zu leiden hätten. Ältere Menschen kommen dann nicht mehr ins Tal um am Wuppermarkt einkaufen zu gehen, ein Besuch von Bekannten in der Stadt ist erst Recht nicht mehr möglich. Und für die Menschen im Tal wäre der Entwurf des Nahverkehrsplans auch nicht unproblematisch. Medizinische Versorgung, Arzt und Apotheke, gibt es in den Wupperorten nur noch oben auf der Keilbeck. Mal eben zum Arzt können dann auch die alten Menschen aus dem Tal nicht mehr. Jugendliche und Kinder sind noch eher in der Lage, die Steigung die Keilbeck hinauf zu überwinden, aber auch für sie wird jede von den Eltern unabhängige Fahrt deutlich hürdenreicher. Auch fürchten Vermieter und Haus-Eigentümer, dass durch die Verschlechterung der Anbindung die Mieten und Grundstückspreise weiter fallen.

„Wo kann ich unterschreiben?“

Sehr gefreut hat uns auch die spontane Unterstützung, die wir durch die Anwohner erfahren haben. Wir danken insbesondere für die vielen Vorschläge und die direkte Hilfe durch die Anwohner, die gleich einige Informationsblätter mitgenommen haben um sie selbst an Freunde und Bekannte weiterzureichen. Viele fragten uns, wo sie unterschreiben können. Das Gespräch mit den Anwohnern macht es offenkundig: Es ist Zeit für eine Unterschriftenkampagne.

Ab Montag, den 1. August, werden die ersten Unterschriftenlisten in der Wupper-Apotheke auf der Keilbecker Straße zur Unterschrift bereit liegen. In den nächsten Wochen werden unsere Mitglieder vor Ort sein, um in Türgesprächen Unterschriften zu sammeln. Am Abend de 1. August beginnt um 19 Uhr im „Burgstübchen“ (Burgstraße 1) das monatliche Offene Treffen mit Stammtisch des LF in Radevormwald, wo wir über den aktuellen Stand informieren werden. Auch bei dieser Gelegenheit kann man die Liste für den Erhalt der Buslinien in den Wupperorten unterschreiben.

Was kann ich sonst tun?

Wir haben bereits in einem früheren Beitrag die Adressen der Radevormwalder Parteien und des Landrats verlinkt. Auch diesen Weg sollte man nach wie vor nutzen, um seiner Stimme für den Bus Gehör zu verschaffen.

Die Frist, die der Stadt Radevormwald bleibt, um eine Stellungnahme abzugeben, läuft voraussichtlich am 15. Oktober aus – wenn sie nicht verlängert wird. Bis dahin sollten die Anwohner die Gelegenheit nutzen, von den Parteien ihrer Wahl die Unterstützung für die Busse einzufordern! Der Rat wird sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit diesem Thema befassen müssen.

Außerdem haben wir ein eigenes Diskussions-Thema im Webforum des LF für diese Angelegenheit gestartet, damit jeder dort seine Meinung sagen und diskutieren kann.

Radevormwald: Du bist auch gegen den Nahverkehrsplan?

Dann solltest Du Deine Meinung hören lassen!

Wir empfehlen allen, die sich gegen diesen rücksichtslosen Vorschlag stark machen wollen, sich direkt an die jeweilige Partei ihrer Wahl (und natürlich auch gerne an uns) zu wenden, und klar zu machen, was sie von ihren Stadtverordneten erwarten!

Hier finden Sie eine Liste aller nicht offen rechtsextremen Fraktionen im Rat der Stadt Radevormwald als PDF (mit klickbaren Links).

Sie können Ihre Meinung zu dem Vorschlag auch direkt an den Oberbergischen Kreis und den Landrat schreiben. Diesen erreichen Sie auf folgendem Weg:

Oberbergischer Kreis
Der Landrat
Moltkestraße 42
51643 Gummersbach

Telefon 02261 88-0
Fax 02261 88-1033
E-Mail mail@obk.de

Wir empfehlen Ihnen, Ihre Schreiben in diesem Fall auch direkt mit der Bitte um Weiterleitung an alle Fraktionen des Kreistags an den Landrat zu senden.

Wenn die betroffenen Anwohner sich wehren und klar machen, dass Sie es nicht akzeptieren, wenn ihre Bedürfnisse so vergessen werden, wird es den politischen Entscheidungsträgern schwer fallen, diesen Entwurf so anzunehmen! Je mehr Menschen protestieren, desto besser stehen die Chancen, die Busse für Herkingrade und Keilbeck zu erhalten.

Weitere Informationen zu diesem Thema veröffentlichen wir in Kürze.