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Radevormwald: LF-Infostand zur Europawahl beim Stadtfest am 11.5. auf dem Schloßmacherplatz!

Das LF wird am 11.5.2019 ab 10:00 bis in den Nachmittag am Schloßmacherplatz einen Infostand zur Europawahl durchführen. Die Wahlkampfzeitung der Internationalistischen Liste / MLPD wird dort kostenlos verfügbar sein. Fritz Ullmann wird als Kandidat der Liste bei dem Infostand den Menschen Fragen beantworten und die Notwendigkeit einer Kandidatur links von der Linkspartei erklären.

Das LF ist seit 2016 eine Trägerorganisation des Internationalistischen Bündnisses (InterBündnis), das als Internationalistische Liste (InterListe) / MLPD gemeinsam mit der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zu den EU-Wahlen am 26. Mai diesen Jahres antritt (in NRW: Liste 16). Da in Deutschland seit einer Gesetzesreform 2009 nur noch Parteien und keine Bündnisse mehr zu wahlen antreten können, erfolgt die Kandidatur offiziell unter dem Namen der MLPD.
Der Radevormwalder Stadtverordnete und Vorstandsmitglied des LF, Fritz Ullmann, kandidiert auf der offenen Liste der Partei auf Platz 6. Er ist ferner Mitglied des geschäftsführenden Ausschusses der zentralen Koordinierungsgruppe des InterBündnis.

Die InterListe / MLPD lehnt die militaristische und imperialistische Politik der EU ebenso ab, wie nationalstaatlichen Isolationismus. Sie formuliert eine klare, linke Kritik an der EU, setzt sich für ein Recht auf Flucht ein und ist antifaschistisch und antirassistisch. Wir machen eine Politik für Arbeiter*innen statt Milliardäre. Deshalb am 26. Mai:

Radevormwald: „Gedenktafel an die Opfer des NS-Regimes in unserer Stadt“ geschändet und Wahlkampf-Dreieckständer linker Parteien zerstört

Von einem Mitglied des LF wurde um 7:10 Uhr entdeckt, dass Unbekannte die „Gedenktafel an die Opfer des NS-Regimes in unserer Stadt“ am Bürgerhaus der Stadt Radevormwald am Schloßmacherplatz beschmiert haben. Sie erinnert an die über 200 Radevormwalder, die hier von den Hitler-Faschisten eingesperrt und misshandelt wurden.

Wir sehen hier einen klar erkennbaren politischen Hintergrund und haben Anzeige wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener erstattet.

In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden außerdem gemeinsame Plakate von LF und Internationalistischer Liste / MLPD sowie der SPD zur Europawahl angegriffen, dabei wurden drei LF-Plakate entwendet und zwei von uns genutzte städtische Dreieckständer von den Tätern beschädigt. Wir haben ebenfalls Anzeige erstattet. Die Täter öffneten die Schutzfolien der Dreieckständer in zwei Fällen mit der gleichen Methode, mit der im Landtagswahlkampf 2017 vorgegangen wurde (s. http://www.linkes-forum.de/?p=1895 und http://www.linkes-forum.de/?p=1923).

Damals wurden an den Tatorten massiv Aufkleber der neofaschistischen und rassistischen Jugendorganisation „Identitäre Bewegung“ zurückgelassen.

In der Nacht von Freitag auf Samstag: Die Schutzfolien wurden aufgerissen und die Plakate gestohlen

Ein Verbot der „Identitären Bewegung“ wird aktuell in Österreich wieder diskutiert, nachdem bekannt wurde, dass der faschistische Terrorist von Christchurch der „Identitären Bewegung“ deutlich vor seiner Tat einen vierstelligen Betrag gespendet hatte.

Der LF-Vorstand erklärt hierzu:

Wir verurteilen die Täter und die Geisteshaltung, die hinter diesen Taten und Tätern steht, die in unserer Stadt nach wie vor von vielen gepflegt wird. Solche Taten würden nicht begangen, wenn es nicht so Viele gäbe, die faschistische Propaganda, Verbrechen und Gewalt in unserer Stadt tolerieren oder sogar billigen. Wir müssen als Kommune unsere Bemühungen im Kampf gegen diesen braunen Rand unserer Stadt deutlich verstärken, damit solche Schandtaten künftig wieder in Radevormwald unmöglich sein werden.