Internationalistisches Bündnis: Bundesweite Proteste setzen ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Faschismus

„Wir begrüßen die wachsenden antifaschistischen Proteste in ganz Deutschland! An den aktuellen Demonstrationen und Kundgebungen hat sich das Internationalistische Bündnis mit seinen Trägerorganisationen beteiligt. Wir werden dies weiter tun und weitere Proteste initiieren“, so Fritz Ullmann von der zentralen Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses. „Es ist genau das richtige Signal, dass sich Zehntausende am Wochenende und zu Beginn der Woche unübersehbar an dem Protest gegen die AfD und neofaschistische Kräfte beteiligten. Der fortschrittliche Stimmungsumschwung stärkt sich angesichts der aufgeflogenen Geheimpläne von AfD, Identitärer Bewegung, Werteunion & Co. Das ist der Gegenpol zur Rechtsentwicklung. Die Pläne, Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu vertreiben, sind widerliches, offen faschistisches Gedankengut! Die rassistische Hetze und Kriminalisierung von Flüchtlingen verurteilen grundsätzlich wir aufs Schärfste!“

Die Petition einer „Grundrechtsverwirkung“ für Björn Höcke haben schon eine Million Menschen unterzeichnet. Ulja Serway von der zentralen Koordinierungsgruppe erinnert in dem Zusammenhang an einen bedeutenden Erfolg, den das Internationalistische Bündnis im Kampf gegen Rechtsentwicklung und Faschismus als Markenzeichen seiner Arbeit erstritt: „Das Verwaltungsgericht Meiningen entschied im September 2019 (AZ 2 E 1194/19 Me) auf unser Betreiben, dass Björn Höcke als das bezeichnet werden darf, was er ist: Ein Faschist! Damit wurde die Grundlage für klare offene Worte für die Öffentlichkeitsarbeit unseres Bündnisses und für viele weitere Antifaschistinnen und Antifaschisten geschaffen. Im Sprachgebrauch der Regierung und der bürgerlichen Parteien ist im Gegensatz dazu verharmlosend nur von Rechtsextremismus die Rede.“

Viele Menschen, die von der AfD beeinflusst sind, sind selbst keine Rassisten oder Faschisten. ‚Hauptsache gegen die Regierung, egal mit wem‘ ist ein gefährlicher Irrweg. Das aufgeflogene Neonazi-Geheimtreffen hat einmal mehr gezeigt, dass die AfD ein Wegbereiter des Faschismus ist! Sie gibt sich demagogisch als „Protestpartei“ und „Anwalt der kleinen Leute“, aber sie ist selbst eine Partei der Superreichen und Kapitalisten, der Großgrundbesitzer und Adligen, antikommunistisch und undemokratisch und insgesamt gegen jeden gesellschaftlichen Fortschritt gerichtet.

Das Internationalistische Bündnis fordert:

  • Keinen Fußbreit den Faschisten! Verbot aller faschistischen Organisationen, Netzwerke und ihrer Propaganda!
  • Schluss mit dem inkonsequenten Vorgehen gegen faschistische Umtriebe!
  • Für den Erhalt und Ausbau demokratischer Rechte und Freiheiten!
  • Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus keine Chance!
  • Stärkt das Internationalistische Bündnis!
  • Hoch die internationale Solidarität!