Kategorie-Archiv: LINKES FORUM

Informationen und Nachrichten, die speziell das LINKE FORUM betreffen.

Trotz knapper Kasse – für iPads für Ratsmitglieder war Geld da

Anfang der Ratsperiode wurden die Ratsmitglieder darüber informiert, dass sie und die Ausschussmitglieder für die Ratsarbeit iPads auf Kosten der Stadt erhalten sollten. Das Linke Forum hakt nach.

Auf unsere Rückfrage hin wurde von Mitarbeitern der Verwaltung bestätigt, dass solche iPads nicht zwingend benötigt würden und auch jedes andere digitale Endgerät geeignet sei, ob Tablet, Laptop oder PC.

Unser Stadtverordneter, Fritz Ullmann hat daraufhin ein solches iPad abgelehnt und arbeitet stattdessen mit einem Thinkpad X240 von 2013, dass er in gutem Zustand für 50 Euro von einer Privatperson auf eigene Kosten erworben hat. Als Betriebssystem nutzt er, wie im LF üblich, ein aktuelles Linux.

„Ich habe mich für diese Lösung entschieden, weil ich der Ansicht bin, dass wenn wir zur Sparsamkeit genötigt sind – ohne an dieser Stelle im Detail darauf einzugehen, wie begründet oder berechtigt ein solcher Sparzwang in den Kommunen überhaupt ist, während Hunderte Milliarden vom Bund für die Aufrüstung ausgegeben und Monopolkonzerne mit ähnlichen Summen subventioniert werden – dann sollten wir als Ratsmitglieder bei uns selbst anfangen und nicht bei gemeinnützigen Aktivitäten und Vereinen oder anderen sogenannten ‚freiwilligen Leistungen‘.“ begründet er diese Entscheidung.

Wir haben in den letzten Ratssitzungen erlebt, wie um selbst relativ kleine Beträge energisch diskutiert wurde – immer unter der Prämisse, dass der Haushalt eng sei und man sich dieses oder jenes, so wünschenswert es für den Bürger sei, einfach nicht leisten könne. Gerade daher erscheint es uns fragwürdig, dass eine solche offensichtlich nicht zwingend notwendige Ausgabe ohne politische Debatte veranlasst wurde – für die Politiker. Deswegen richten wir zur nächsten Ratssitzung am kommenden Dienstag folgende Anfragen an die Verwaltung:

Welche(s) Modell(e) wurde(n) zu (jeweils) welchem Preis beschafft?
Wie hoch waren die Anschaffungskosten insgesamt?
Wie viele Geräte wurden jeweils für welche Fraktionen beschafft?
Wie hoch waren die Anschaffungskosten bezogen auf die einzelnen Fraktionen?

Vortrag: Feindbild Islam?

27.3. | 18 Uhr

Im Mehrzweckraum des Bürgerhauses Radevormwald (Schloßmacherstr. 4, 42477 Radevormwald)

Heute kämpfen um den Iran zwei faschistische Lager. Der völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA und Israels auf den Iran wird von dem faschistischen US-Präsidenten Trump presudo-religiös begründet: Er beschwört einen Kampf der Kulturen und stellt den Islam pauschal als Feind der Zivilisation dar, womit der Bruch aller internationalen Konventionen durch ihn selbst gerechtfertigt sei.

Der politische Missbrauch des Islam hat mehrere Seiten: Auf der einen Seite wird der Islam vom westlichen Imperialismus nachdem Untergang der Sowjetunion systematisch als Feindbild aufgebaut, um Kriege um Rohstoffe und Märkte als gerechte Kriege zur Verteidigung der Zivilisation zu darzustellen. Auf der anderen Seite maskiert sich der Faschismus des Mullah-Regimes im Iran im Gewand der Religion und vereinnahmt religiöse Überzeugungen für seinen eigenen Herrschaftsanspruch. Gleichzeitig wird der Islam als eine Ausrede für eine massive Rechtsentwicklung und den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten in den westlichen Ländern herangezogen. Faschisten und Rassisten greifen das auf: In Radevormwald erleben wir seit der Formierung der neofaschistischen „Bürgerbewegung pro NRW“ 2007, deren damalige Mitglieder heute die AfD anführen, eine anti-islamisch geprägte rassistische Hetze gegen unsere Nachbarn.
Die Opfer sind, in unterschiedlichem Maße, die einfachen Leute – ob im Iran, in Palästina, in den USA oder hier bei uns in Deutschland.

Wir freuen uns, als Referenten den Pädagogen und ehemaligen Theologen Christoph Gärtner (MLPD) und als Gastredner den islamischen Theologen Mashood Ahmed von der Ahmadiyya Muslim Jamaat gewonnen zu haben. Wir wollen mit unserer gemeinsamen Veranstaltung im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung leisten. Unsere Botschaft ist: Von Religion bis Revolution müssen wir gegen Faschismus, Weltkriegsgefahr und Imperialismus zusammenstehen. Wir verteidigen das Recht auf Religionsfreiheit ebenso wie alle anderen demokratischen Rechte und Freiheiten sowie die Trennung von Kirche und Staat.

Teilnahme kostenlos – Spenden werden für Krankenhaus in Gaza gesammelt

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, aber wir bitten um Spenden.

Alle Überschüsse aus der Veranstaltung spenden wir für den Wiederaufbau des Al-Awda-Krankenhauses in Gaza.

Protest am 13.12., 8 Uhr: Jens Spahn ist nicht willkommen!

Wir mögen weder Korruption, noch Rassismus!

Jens Spahn ist in der Tat eine Symbolfigur der CDU – und nun, als deren Fraktionsvorsitzender, der Union. Er ist mit der Masken-Affäre zum Symbol der Verschwendung öffentlicher Gelder geworden – für eine Milliarde hat er guten Teils minderwertige Masken auf Kosten der Allgemeinheit beschafft und gleichzeitig, während der Pandemie, mit dem Kaufhaus-Zaren und Milliardär René Benko über Ladenöffnungen seiner Kaufhäuser gekungelt. All das ohne jemals persönlich zur Verantwortung gezogen zu werden – er ist also auch ein Symbol der rücksichtslosen Korruption in unserem Land.

Gleichzeitig hat sich Spahn aber auch durch rassistische und flüchtlingsfeindliche Positionen und konkrete politische Konzepte hervor getan – ein Meister der Scheindebatten, hat er sich neben einem Vollverschleierungsverbot und der Einschränkung der doppelten Staatsbürgerschaft auch für die Einführung eines Islamgesetzes ausgesprochen. Zwar beteuert er immer, mit „Rechtsextremisten“ (also Faschisten) nichts gemein zu haben, aber schon 2017 hat er Mikrotargeting bei Facebook eingesetzt, um gezielt jüngeren AfD-Sympathisanten Dark Ads mit der Forderung „Sichere Außengrenzen für ein sicheres Europa“ zukommen zu lassen. So symbolisiert er auch den Riss in der „Brandmauer“ gegen Rechts.

Das alles bedenkend können wir es nicht gut heißen, dass Spahn ein Grußwort auf dem CDU-Parteitag gerade in Radevormwald halten soll. Die CDU muss selbst wissen, mit wem sie sich abgibt, aber als fortschrittliches Radevormwalder Personenwahlbündnis sagen wir: Nicht in unserer Stadt.

Kundgebung vor dem Bürgerhaus

Das Linke Forum hat deswegen am Samstag, den 13.12.2025, ab 8 Uhr (bis ca. 10 Uhr) einen Protest auf dem Schloßmacherplatz vor dem Bürgerhaus angekündigt und lädt alle Radevormwalderinnen und Radevormwalder herzlich ein, sich daran zu beteiligen. Auch die Menschen aus dem Umland sind uns bei diesem Protest ebenso wie die Presse natürlich herzlich willkommen.

Linkes Forum zieht trotz Wahlfehler nach 5 Jahren wieder in den Rat ein

Wir konnten gestern einen großen Erfolg feiern: Mit 1,38 % ist das Linke Forum nach 5 Jahren wieder im Rat der Stadt Radevormwald vertreten. Besonders hervorzuheben ist, dass wir in unserem Kerngebiet in den Wupperorten, den Wahlbezirken 140 und 150, sogar 4,42 beziehungsweise 4,95 Prozent der Stimmen gewinnen konnten. Unser Spitzenkandidat Fritz Ullmann wird somit in den Stadtrat einziehen.

Wir bleiben in der Offensive

Diesen Erfolg verdanken wir sowohl unseren Wählerinnen und Wählern, als auch dem unermüdlichen Einsatz unserer Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, denen wir hiermit für ihre Unterstützung und ihr Vertrauen danken. Wir werden es nicht enttäuschen und unsere Positionen entschlossen vertreten. Wir sind der weltanschauliche Gegenpol zur faschistischen AfD, die unglücklicherweise zur zweitstärksten Fraktion in unserem Stadtrat zu werden droht. Davon werden wir uns nicht einschüchtern lassen: Wir bleiben in der Offensive gegen den modernen Faschismus.

Für eine erfolgreiche Ratsarbeit werden wir uns, wie in der Vergangenheit auch schon, vor allen Dingen auf die große Mehrheit der einfachen Leute in unserer Stadt stützen; ihre Interessen wollen wir mit ihnen gemeinsam durchsetzen.

Erfolg trotz aller Widrigkeiten

Wir haben diesen Erfolg erreicht, obwohl wir nur in 10 von 18 Wahlbezirken antreten konnten. Das alleine zeigt, dass unser Potenzial noch deutlich größer ist.

Aber nicht nur das: Durch einen unserer Ansicht nach schweren Fehler wurde der Name des Linken Forums in den Wahlbezirken, in denen wir antraten, nicht in Fettschrift neben den Kreis auf den Wahlschein gedruckt – dadurch entstand auf den ersten Blick der Eindruck, unsere Kandidatinnen und Kandidaten seien Einzelbewerber. Dies stellte eindeutig eine Ungleichbehandlung dar, gegen die wir im heutigen Wahlausschuss Beschwerde einlegen werden.

Wer das Linke Forum wählen wollte, der musste wortwörtlich das Kleingedruckte lesen. Das akzeptieren wir nicht.

Wir sind wieder im Stadtrat!

Das Linke Forum hat mit 1,38 % der Stimmen wieder einen Sitz im Rat der Stadt gewonnen – obwohl wir nicht in allen Wahlbezirken antreten konnten. Ferner gab es einen Vorfall mit den Wahlzetteln.

Fritz Ullmann ist damit wieder Stadtverordneter im Rat der Stadt. Ausführlich werden wir uns morgen zum Wahlergebnis äußern.

Aber jetzt schon danken wir allen unseren Wählerinnen und Wählern, aber auch unseren Kandidatinnen und Kandidaten sowie unseren Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die das möglich gemacht haben.

Der Kampf geht weiter!

Link

Wahlempfehlung des Runden Tisches gegen Rechts veröffentlicht

Der Runde Tisch gegen Rechts hatte in der letzten Woche die in Radevormwald kandidierenden Parteien und Wahlbündnisse mit drei Fragen aufgefordert, Stellung zum Neofaschismus zu beziehen.

Heute hat der Runde Tisch seine Wahlempfehlung veröffentlicht – auch das Linke Forum wurde zur Wahl empfohlen!

Runder Tisch empfiehlt vier Listen zur Kommunalwahl 2025 in Radevormwald

Unsere Stadtverordneten behalten kein Geld!

Ein Stadtverordneter (also Ratsmitglied) zu sein, gilt als Ehrenamt – aber für dieses Ehrenamt gibt es erhebliche „Aufwandsentschädigungen“!

Jedes Ratsmitglied erhält monatlich eine sogenannte Teilpauschale in Höhe von 214,20 Euro. Zwei Mitglieder können eine Fraktion bilden, dann bekommt der Fraktionsvorsitzende zusätzlich die zweifache Vollpauschale (326,40 Euro), also insgesamt 867 Euro, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zusätzlich die anderthalbfache Vollpauschale, insgesamt 703,80 Euro. Weil die Stadt Radevormwald „nur“ Teilpauschalen auszahlt, gibt es zusätzlich Sitzungsgeld in Höhe von 35,70 Euro pro Sitzung und Person (für maximal 40 Sitzungen im Jahr, was dann 1428 Euro wären).

Außerdem gibt es Verdienstausfall. Auch damit ist in der Vergangenheit betrogen worden, indem fiktive Einkünfte angegeben wurden (wie durch den ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Viebach im Jahr 2017), aber prinzipiell ist es richtig, dass Stadtverordneten ein Verdienstausfall ersetzt wird.

Das Linke Forum ist fundamental antikapitalistisch.

Um Ausbeutung als Teil der „menschlichen Natur“ zu rechtfertigen, fördert der Kapitalismus Egoismus bis zur Selbstsucht. Diesem Menschenbild folgen wir nicht.

Wir arbeiten uneigennützig und lehnen alle Privilegien sowie persönlichen Vorteile ab. Wir haben uns verpflichtet, alle Einkünfte aus Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern für die politische Arbeit zu spenden. Hierüber legen wir regelmäßig Rechenschaft ab.

Das Linke Forum will den Ältestenrat abschaffen

2014 wurde der Ältestenrat in Radevormwald gegründet, damals noch unter Bürgermeister Dr. Korsten. Von Anfang an kritisierte das Linke Forum diese Einrichtung. Nach der Kommunalwahl wollen wir ihn endgültig abschaffen.

Der „Ältestenrat“ ist kein Organ des Rates oder der Stadt, sondern ein informelles Treffen des Bürgermeisters mit den Fraktionsvorsitzenden ohne reale Befugnisse, dafür aber mit einem hochtrabenden Namen.

Weil das so ist, darf der „Ältestenrat“ offiziell keine Beschlüsse fassen und auch keine Anträge behandeln oder in andere Gremien der Stadt einbringen. Das steht auch in § 11 der Hauptsatzung der Stadt Radevormwald: „Er (Der Ältestenrat) ist kein Beschlussgremium im Sinne der GO NW (Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen).“

Tatsächlich erfolgt hier faktisch geheim eine „interfraktionelle Abstimmung“, ohne Aufsicht durch den Rat und hinter dem Rücken der Öffentlichkeit. Der „Ältestenrat“ ist der Inbegriff der Hinterzimmerpolitik und dient alleine dem Zweck, sich der demokratischen Kontrolle durch den Rat und der Rechenschaft gegenüber der Öffentlichkeit zu entziehen.

Mit uns endet die Geheimhaltung.

Bei dieser Kungelei der Parteien (auch mit der AfD!) werden wir nicht mitspielen:
Wenn wir eine Fraktion haben, haben auch wir einen Sitz in diesem “Ältestenrat” – und dann werden wir die Öffentlichkeit über die Inhalte der Sitzungen informieren.

Kandidatenvideo Fritz Ullmann, Platz 1 – Schnitt, die Zweite!

Leider mussten wir nun doch tun, was wir nicht wollten – die Admins des Servers haben das Problem bislang nicht in den Griff bekommen, und wir können leider nicht bis nach der Wahl warten, um unsere Kandidaten vorzustellen. Deswegen haben wir von peertube.wtf zu clip.place gewechselt, einem anderen Peertube-Server. Liebe Admins, es ist nicht persönlich und wir wissen Eure Arbeit zu schätzen!

Und daher jetzt nochmal:

Warum macht man linke Politik, und warum in Radevormwald? Wer kandidiert für das Linke Forum? Hier stellen wir unseren Spitzenkandidaten Fritz Ullmann vor. Er erklärt, was ihn motiviert, politisch aktiv zu sein. Er war bereits von 2009 bis 2020 im Stadtrat.

Wir wollen weiterhin künftig nur noch Netzwerke aus dem Fediverse unterstützen (auch wenn wir uns noch in der Übergangsphase befinden). Unsere Kandidatenvorstellung zur Kommunalwahl in Radevormwald könnt Ihr also natürlich zuerst auf unserem neuen Peertube-Kanal sehen (wir dekorieren noch)! Manchmal muss man eben für sein Glück selbst arbeiten.

Kein Tracking, keine Werbung, keine Algorithmen, kein Einfluss von Tech-Monopolisten, aber unabhängig und kostenlos! Im Fediverse sind Soziale Netzwerke sozial – dezentral und von den Menschen selbst getragen! Das passt auch zu unserer Politik.

Und nun nicht vergessen:

Am 14. September

zum Stadtrat LINKES FORUM wählen!
zum Kreistag Die Linke wählen!

Lesung im Bürgerhaus: Fritz Ullmann liest Mao Zedong

Der Kommunismus war die Weltanschauung, die das 20. Jahrhundert prägte wie keine andere. Dies ist eines seiner Handbücher.

Das Linke Forum lädt am Freitag, dem 12. September, ab 19 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) zu einer Lesung in den Mehrzweckraum des Bürgerhauses. Dort wird der Spitzenkandidat zum Stadtrat, Fritz Ullmann, aus den weltbekannten „Worten des Vorsitzenden Mao Zedong“ vorlesen.

Im Zuge der Kommunalwahl eine sicherlich ungewöhnliche Aktion. Das Linke Forum ist überparteilich und schließt Kommunistinnen und Kommunisten ausdrücklich mit ein. Deswegen wollen wir den Abend nutzen, um auch über prinzipielle Fragen zu diskutieren und der antikommunistischen Hetze etwas entgegensetzen. Ausführlich erklärt Ullmann in einem Begleitschreiben zur Einladung:

„Warum Mao Zedong? Der Kommunismus war die Weltanschauung, die das 20. Jahrhundert prägte wie keine andere. Es war ein Jahrhundert der Revolutionen gegen den Imperialismus und der Befreiungskämpfe gegen die Kolonialherren, beeinflusst von den Gedanken der Deutschen Marx und Engels, des Russen Lenin, des Georgiers Stalin, des Chinesen Mao Zedong und noch vieler anderer mehr. Der Kommunismus war international und überall ein Thema. Weil er die Perspektive einer lebenswerten Zukunft entwickelte, und genau deswegen wird auch heute noch über den Kommunismus geredet. Er bleibt der Angstgegner der Herrschenden. Ihr Antikommunismus ist nur, in den Worten des Schriftstellers Heinrich Mann, ‚die billige Ausrede, um jede Verbesserung der menschlichen Lage in Verruf zu bringen‘. Verflucht und verhetzt – viel wird über den Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion und den Volksrepubliken gesagt, wenig davon ist wahr, noch weniger belegt. Eine schiere Flut von Unterstellungen, gegen die anständige Historiker beharrlich ankämpfen, aber deren schiere Masse nicht zu bewältigen ist. So sagt dann jeder ‚Jeder weiß doch, dass’, während keiner wirklich etwas weiß.

In diesem Chaos sind die ‚Worte des Vorsitzenden Mao Zedong’ deswegen besonders interessant, weil sie eine unbestreitbare Primärquelle darstellen. In dem ‚kleinen roten Buch’ ist niedergeschrieben, welche Prinzipien und Methoden Kommunisten nach Ansicht der Kommunistischen Partei Chinas haben sollten. In einer Auflage von Abermillionen gedruckt, war es ein Leitfaden, eine direkte Handlungsempfehlung.

Während die Antikommunisten alles eine Lüge nennen können, was da ein Marxist je gesagt hat – hier können sie es nicht. Niemand kann behaupten, dass dieses Buch, Millionen an die Hand gegeben, nicht beschreibt, was die Kommunisten tatsächlich wollen. Daran mag man uns messen, damit mag man versuchen, uns zu verurteilen.“

Der Eintritt ist kostenfrei, Spenden sind natürlich willkommen.

Der Flyer zur Veranstaltung kann man hier als PDF herunterladen – gerne auch zum Weiterverbreiten an Freunde und Bekannte!

Wir freuen uns auf rege Teilnahme und spannende Diskussionen.