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12. Mai 2014

Am 5. Mai hatten wir unter dem Titel “Ukraine: Was Faschismus heißt” ein Video veröffentlicht, dass ukrainische Faschisten, vorwiegend von der mit der deutschen NPD freundschaftlich verbundenen “Swoboda”, Menschen jagen und Heil-rufend aufmarschieren. Es wurde zensiert. Dies war bereits die zweite Zensur. Vor Facebook hatte schon Youtube das Video ohne Kommentar entfernt.

Am 9. Mai haben wir es erneut unter dem Titel „Das wahre Gesicht des Maidan zeigen: Video nach Zensur wieder online!“ erneut veröffentlicht. Diesmal wurde das Video auf dem relativ unabhängigen und toleranten Portal Vimeo gehostet. Heute stellten wir fest: Auch Vimeo hat das Video entfernt, ohne das uns bekannt geworden wäre, aus welchen Gründen dies offiziell erfolgte.

Wir prüfen, wo das Video erneut hochgeladen werden kann. Wir akzeptieren diese Zensur nicht!

Die neue Führung der Ukraine: „Hitler war ein Held“

Dieses Video wurde am 9. Mai 2014 in der Südukraine aufgenommen. Der Ort ist Cherson.

Zum Anlass der Feier des „Tages des Sieges“ (über den Faschismus im 2. Weltkrieg), dem 9. Mai, hielt der Gouverneur des Chersoner Gebiets, Juri Odartschenko, eine feierliche Rede vor den Kriegsveteranen und Einwohnern der Stadt Cherson – in der er Hitler zu einem Befreier der Ukrainer erklärte! Jetzt sei es wieder soweit, dass der Feind (Russland und/oder Stalin) die Nation bedrohe…

Wir möchten unseren Respekt vor dem Mut und Engagement der Genossin ausdrücken, die diesen Faschisten nicht einfach weiterreden lassen kann. Die Ukrainer werden solchen Mut brauchen, bis der Faschismus in ihrem Land wieder überwunden worden ist!

Das wahre Gesicht des Maidan zeigen: Video nach Zensur wieder online!

Am 5. Mai hatten wir unter dem Titel „Ukraine: Was Faschismus heißt“ ein Video veröffentlicht, dass ukrainische Faschisten, vorwiegend von der mit der deutschen NPD freundschaftlich verbundenen „Swoboda“, Menschen jagen und Heil-rufend aufmarschieren.

Das Video wurde zwischenzeitlich zwei Mal zensiert. Erst wurde es von Youtube gelöscht, dann von Facebook entfernt. Jetzt wird das Video über die vergleichsweise neutrale Webseite Vimeo gehostet. Hier geben wir es erneut wieder.

Wir werden dieses Video wieder und wieder zeigen, egal wie oft es zensiert werden sollte. Das wahre Gesicht des „Euromaidan“ ist hässlich – gerade deswegen muss es gezeigt werden!

Ukraine Crisis Today- Democracy caught on camera (this will never be shown on mainstream media) von Anti-Maydan auf Vimeo.

Radevormwald: Gemeinsame Plakatständer von LINKES FORUM und MLPD? Einfach Solidarität im Plakatstreit!

gemeinsamePlakatstaenderZunehmend wurden Fragen an uns herangetragen, was es mit der gemeinsamen Nutzung von (insgesamt) 6 Dreieckständern durch das LINKE FORUM und die MLPD auf sich hat. Tatsächlich hatten wir der Presse gegenüber mehrfach erklärt, wie es dazu kam. Da die Presse aber die Berichterstattung zu scheuen scheint, hier eine kurze Erklärung in eigener Sache.

Die Vorgeschichte wurde in dem Beitrag „Verteilung der Wahlplakate ist eine ungerechte Farce“ vom 17. April erläutert. Seit der Hauptausschusssitzung vom 14. März kritisiert das LINKE FORUM die Willkür, mit der die Verwaltung Plakatquoten festlegt, um in ihrer ganz eigenen Version von abgestufter Chancengleichheit bestimmte Parteien zu bevorzugen und andere zu benachteiligen.

In der Ratssitzung am 7. Mai haben wir erneut eine Antwort auf die Frage verlangt, wie sich denn errechnet, welche Partei wie viele Plakate in Radevormwald hängen oder kleben darf: Keine Antwort. Mitarbeiter der Verwaltung sagen uns im persönlichen Gespräch, dass es vermutlich gar keinen Schlüssel gibt, mit dem festgelegt wird, wie viele Plakate welcher Partei zustehen müssten – in Radevormwald wird nach Gutdünken entschieden.

Klare Nutznießer dieser Regelung sind die SPD von Bürgermeister Korsten und die UWG. Die SPD erhält dabei trotz ihrer unvergleichbar schlechteren Ergebnisse die gleiche Anzahl Plakate, wie die CDU. Die UWG erhält zwei Plakatflächen auf den großen Tafeln, obwohl sie nur für den Stadtrat kandidiert. Rechnerisch haben wir keine Möglichkeit gefunden, diese Verteilung zu erklären.

Dabei ist das LINKE FORUM nicht einmal am schlechtesten gestellt. Wirklich benachteiligt sind die kleinen Parteien, die nicht in Radevormwald zur Kommunalwahl antreten. Sie dürfen überhaupt nur an jeder zweiten Plakatwand kleben. Auch die Standorte werden durch die Verwaltung vorgegeben.

Da nun die Verwaltung sich bereits seit dem 18. März offenkundig weigert, unsere Fragen zu beantworten oder auch nur Stellung zu nehmen und sich die Presse in der Folge weigert, darüber zu berichten, haben wir im Sinne der Solidarität und der Chancengleichheit unter anderem der MLPD eine Kooperation bei der Nutzung der Dreieckständer angeboten, um so deren Plakat-Standorte von 8 auf zumindest 11 zu erhöhen. Die MLPD war zu dem damaligen Zeitpunkt die einzige Partei aus dem linken Spektrum, die eine Plakatierung in Radevormwald angemeldet hatte.

Wir haben dieses Angebot dennoch auch anderen, durch die rader Willkür benachteiligten Parteien aus dem linken Spektrum gemacht. DIE LINKE ist auf unser Angebot nicht zurück gekommen und die DKP hat bis jetzt keine Plakate gestellt.

Ansonsten ist das LINKE FORUM nicht mit der MLPD verbunden. Nach meiner Kenntnis ist kein Mitglied des LINKEN FORUMS in Radevormwald Mitglied der MLPD, wohl aber sind einige Mitglieder des LINKEN FORUMS auch Mitglied der Partei DIE LINKE.

Ich hoffe, dass ich hier einiger Verwirrung Abhilfe schaffen konnte. Konkrete Fragen beantworten wir aber stets gerne. Einfach eine E-Mail an info@linkes-forum.de schreiben.

 

Fritz Ullmann, Stadtverordneter im Rat der Stadt, LINKES FORUM