Archiv für den Monat: März 2016

Am 4. April: Das LINKE FORUM in Radevormwald trifft sich!

Es ist mal wieder Zeit, sich zu treffen. Neben den Themen, die ausschließlich den Rat beschäftigen, werden wir  auch über die Lage der Geflüchteten und den Rechtsextremismus in unserer Stadt reden. Dementsprechend haben wir unser Thema in diesem Monat gewählt:

„Geflüchtete schützen heißt auch
Rechtsextremisten bekämpfen!“

Wir treffen uns wieder unverkrampft im „Burgstübchen“ in der Burgstraße 1 in der Innenstadt zur gemütlichen Runde. Meistens sind wir am Ecktisch zu finden. Dabei ist uns auch die allgemeine Öffentlichkeit höchst willkommen! Wir haben bei diesen Treffen zwar immer bestimmte Themen, aber keine feste Tagesordnung, man kann also einfach loswerden, was man uns immer schon einmal fragen wollte. 🙂

Unser Stadtverordneter, Fritz Ullmann, wird ebenfalls teilnehmen. Es ist die Gelegenheit, mehr über unsere Politik zu erfahren, und direkt Informationen aus dem Rat zu erhalten!

Weitere Informationen gibt es auch auf Facebook!

Gemeinsame Erklärung zu den Landtagswahlen im März 2016

Es lebe der Internationalismus – Keine Stimme den Reaktionären, Rassisten und Volksverhetzern!

Stärkt den Zusammenschluss der revolutionären und fortschrittlichen Kräfte in Deutschland!

Am 13. März finden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt. Um landespolitische Themen geht es beim Wahlkampf der bürgerlichen Parteien nur am Rande. Er ist davon geprägt, dass sich die bürgerlichen Parteien gegenseitig mit reaktionären Vorschlägen überbieten, wie man Flüchtlinge noch schäbiger behandeln und abschrecken kann: Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, immer neue Vorschläge, wie sie kriminalisiert werden sollen, und es werden weitere Gesetze zum Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten gefordert. Julia Klöckner/CDU Rheinland-Pfalz fordert, an den deutschen Grenzen Zentren aufzubauen, um Flüchtlinge erst gar nicht ins Land zu lassen. Seehofer/CSU heizt die Stimmung mit der Parole an, in Deutschland würde eine „Unrechtsherrschaft“ ausbrechen, wenn Flüchtlingen grundlegende Rechte gewährt würden. Die Herrschenden haben Angst, dass Flüchtlinge sich in die revolutionäre internationalistische Bewegung in Deutschland integrieren.

Statt Fluchtursachen zu bekämpfen, werden Flüchtlinge bekämpft. An der Spitze dieser Entwicklung steht die Merkel/Gabriel-Regierung selbst. Ihre Flüchtlingspolitik hat weder mit Willkommen noch mit Kultur irgendetwas zu tun. Sie forciert TTIP, das „Freihandelsabkommen“ der EU mit den USA. Es bedeutet grenzenlose Ausbeutung und Freiheit für das Kapital, während die Grenze für Flucht und Migration dichtgemacht wird. Seit Jahren wird das Asylrecht weiter verschärft. Mit dem Asylpaket II werden reihenweise Staaten als „sichere Herkunftsländer“ deklariert und damit der individuelle Asylverfahrensanspruch ausgehebelt. Die Kasernierung von Flüchtlingen in Massenunterkünften bei gleichzeitigem Arbeitsverbot provoziert familiäre, religiöse und ethnische Konflikte. Das Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Ersatz von Geldern durch Sachleistungen, Enteignung der Flüchtlinge an der Grenze versucht sie als Menschen 3. Klasse abzustempeln. Wir treten dafür ein, für die gemeinsamen Interessen zu kämpfen – gegen die Spaltungsversuche der bürgerlichen Flüchtlingspolitik.  Weiterlesen

Erklärung an die SPD Radevormwald: Grundsätzlich solidarisch mit den Opfern von Vandalismus

Radevormwald, den 7. März 2016

Die Mitgliederversammlung des LINKEN FORUM (LF) bedauert, dass das Bürgerbüro der SPD in Radevormwald zwei mal und damit anscheinend sogar zielgerichtet durch Vandalismus beschädigt wurde. Wir sind uns der Wirkung solcher Angriffe aus eigener Erfahrung bewusst und möchten der SPD Radevormwald daher unsere Solidarität erklären. Wir hoffen, dass keine weiteren Angriffe gegen Mitglieder der SPD oder ihre Einrichtungen erfolgen.

Diese Erklärung wurde von der letzten Mitgliederversammlung des LINKEN FORUM (LF) in Radevormwald beschlossen und dem Vorsitzenden und der Geschäftsführerin des Ortsverbands Radevormwald der SPD postalisch übermittelt.

Ausstellung „Nichts war vergeblich – Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ in Wuppertal

Der Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 hat mit einer weiteren Ausstellung wieder einen wertvollen Beitrag zur historischen Dokumentation des Widerstands gegen den deutschen Faschismus geleistet. Im Fokus stehen die ansonsten in diesem Zusammenhang wenig beachteten Frauen.

Passend zum Thema wird die Ausstellung am Internationalen Frauentag, dem 8.März, um 17 Uhr im Lichthof im Rathaus Wuppertal-Barmen eröffnet und ist dort bis zum 18. März zu sehen (zu den üblichen Öffnungszeiten des Rathauses, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal).

Wir möchten den Besuch der Ausstellung dringend empfehlen!

Weitere Informationen und das Eröffnungsprogramm findet Ihr auch auf der Internetseite der Wuppertaler VVN-BdA:
wuppertal.vvn-bda.de