Archiv für den Monat: Mai 2014

Gegen Zensur – Für die Wahrheit über die Ukraine!

Am 5. Mai hatten wir unter dem Titel “Ukraine: Was Faschismus heißt” ein Video veröffentlicht, das ukrainische Faschisten, vorwiegend von der “Swoboda” und dem „Rechten Sektor“, zeigt, wie sie Menschen in der Ukraine jagen und Heil-rufend aufmarschieren. Es wurde zensiert.

Dies war bereits die zweite Zensur. Vor Facebook hatte schon Youtube das Video ohne Kommentar entfernt.

Am 9. Mai haben wir es unter dem Titel “Das wahre Gesicht des Maidan zeigen: Video nach Zensur wieder online!” erneut veröffentlicht. Diesmal wurde das Video auf dem relativ unabhängigen und toleranten Portal Vimeo gehostet. Vimeo zensierte das Video ohne Angabe von Gründen am 12. Mai.

Zwischenzeitlich wurden uns ausländische Quellen für das Video zugänglich gemacht, das wir nun über die Plattform LiveLeak zum vierten Mal veröffentlichen:

Link

WDR Lokalzeit: Wahlcheck Radevormwald

Hinweis: Der Beitrag wird voraussichtlich nur bis zum 29. Mai abrufbar bleiben!

Morgen ist es schon Zeit, sich zu entscheiden.
Soll es in Rade weiter gehen, wie bisher?

Sag‘ Nein und wähle das LINKE FORUM!

 

Radevormwald: Forum der Jugend war klein aber produktiv – Die Jugend will Freiraum!

Button_FORUM-der-JUGENDAm Mittwoch, den 21. Mai, hatte das LINKE FORUM Jugendliche in das Bürgerhauses geladen um ihre Vorstellungen zur Zukunft der Jugendpolitik abzufragen. Was ist gut, was schlecht und was kann man besser machen? Wenige, aber dafür engagierte Jugendliche waren der Einladung gefolgt.

Einige Jugendliche hatten erst am gleichen Tag von der Aktion erfahren und waren noch verspätet hinzugekommen. Die Jugendlichen gaben an, ihre Freizeit, wann immer möglich außerhalb von Radevormwald zu verbringen. Grund dafür waren die deutlich besseren Angebote für Jugendliche bereits in dem Nachbarort Remscheid-Lennep.

“Tic-Tac-Toe”

Neben Andreas Vaupel (Listenplatz 3, Jugendpolitik) nahm auch Fritz Ullmann, Stadtverordneter in der auslaufenden Periode, an dem Treffen Teil, um nötigenfalls Auskünfte geben zu können. Die Atmosphäre war entspannt und produktiv. Nach und nach erarbeiteten die Jugendlichen ein Konzept, dass sie selbst vorläufig ”Tic-Tac-Toe” tauften. Die Idee: Ein teilweise überdachtes Gelände soll her, dass von ihnen als Treffpunkt und für sportliche Aktivitäten genutzt werden könnte. Die Jugendlichen arbeiteten konstruktiv mit, sagten ungehemmt ihre Meinung und machten eigene Lösungsvorschläge zu verschiedenen Detailproblemen. Bestimmte Regeln soll es geben: Kein Alkohol, keine Gewalt, keine politische Propaganda. Ansonsten hoffen die Jugendlichen, den Platz möglichst selbst und ohne Bevormundung gestalten zu können. Und vor allem: Beständig. Die Jugendlichen wollen nicht damit rechnen müssen, den Platz wieder abgeben zu müssen, sobald die Stadt eine “wichtigere” Verwendung fände.

Kritisch: Die Frage des Ortes

Dabei wurden mehrere mögliche Orte für einen solchen Platz besprochen. In den nächsten Wochen will das LINKE FORUM durch Anfragen bei den entsprechenden Eigentümern klären, in wie weit die jeweiligen Plätze geeignet sind und zur Verfügung stehen. Fritz Ullmann betonte, dass eine solche Einrichtung wahrscheinlich keine Mehrheit in dem neuen Rat der Stadt finden werde, dass aber nicht bedeute, dass er nicht realisiert werden könne. Denn ob ein solcher Platz nun in städtischer Trägerschaft, durch einen Förderverein oder privat betrieben würde, wäre dabei letzten Endes nicht so ausschlaggebend wie, dass er überhaupt entstünde. Daher sollen auch mit Vereinen und anderen Institutionen Gespräche geführt werden, um weitere Unterstützer zu finden.

Neues Treffen im nächsten Monat

In den nächsten zwei Wochen soll zu einem weiteren Treffen eingeladen werden, diesmal mit den Jugendlichen, die sich bereits jetzt engagiert und in einen gemeinsamen Verteiler eingetragen haben.

Plakate überklebt, Plakatständer beschädigt: LINKES FORUM erstattet Anzeige

20140519_140224Gestern wurden erneut Plakate und Dreieckständer des LINKEN FORUMS zerstört. Am Nachmittag wurde Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen die NPD und gegen Unbekannt erstattet.

Fünf von acht Dreieckständern wurden mittlerweile zerstört. Bei einem wurden die Schutzfolien entwendet, bei dreien wurden sie mit einem Messer zerschnitten. In Herbeck verschwand ein Dreieckständer des LINKEN FORUMS gar ganz und dann erschien, an gleicher Stelle (Abzweigung zu den Wupperorten) ein Dreieckständer von PRO NRW. Wundersam, nebenbei bemerkt.

Außerdem wurden an drei von zehn Plakatwänden die Plakate des LINKEN FORUMS von der NPD überklebt. „Hier zumindest ist die Täterschaft eindeutig.“, erklärt Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LINKEN FORUMS, der die Anzeige für das Wählerbündnis gestern erstattet hatte.

„Ich war enttäuscht, zu erfahren, dass die Stadt selbst auch gestern Nachmittag noch keine Anzeige erstattet hatte.“ Er hoffe, das sei zwischenzeitlich nachgeholt worden, da schließlich auch mit den Dreieckständern selbst städtischer Besitz beschädigt wurde. „Der Betriebshof kann für die Ausfälle nicht mehr kompensieren. Wir beantragen daher heute, weitere noch freie Flächen auf den Plakatwänden nutzen zu dürfen.“

Weitere Bilder des Vandalismus:
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Ukraine: Putschisten-Präsident Turtschinow fordert sofortiges Verbot der Kommunistischen Partei

Der ukrainische Übergangspräsident Alexander Turtschinow hat vom Justizministerium gefordert, die Kommunistische Partei, die 32 Sitze im Parlament innehat, unverzüglich zu verbieten.

In einem Schreiben an das Ministerium beschuldigte Turtschinow die Kommunisten, in „Handlungen“ verwickelt zu sein, „die auf Verletzung der Souveränität, der territorialen Einheit und der Sicherheit des Staates sowie auf eine gesetzwidrige Machtergreifung gerichtet sind“. „Ich bitte das Justizministerium (…) unverzüglich in der gesetzlichen Ordnung Maßnahmen zu ergreifen, um die Kommunistische Partei der Ukraine zu verbieten“, schrieb Turtschinow, der selber nach dem Februar-Umsturz an die Macht gekommen war.

In der vergangenen Woche hatte Turtschinow das Justizministerium bereits aufgefordert, die Kommunistische Partei auf „Separatismus“ und „Terrorismus“ zu überprüfen und bei ausreichenden Beweisen zu verbieten. Am Freitag unterbreitete die Batkiwschtschyna-Partei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko in der Obersten Rada (Parlament) einen Entwurf über die Auflösung der Fraktion der Kommunisten.