Kategorie-Archiv: Radevormwald

Nachrichten aus Radevormwald und dem Rat der Stadt.

Radevormwald: Forum der Jugend war klein aber produktiv – Die Jugend will Freiraum!

Button_FORUM-der-JUGENDAm Mittwoch, den 21. Mai, hatte das LINKE FORUM Jugendliche in das Bürgerhauses geladen um ihre Vorstellungen zur Zukunft der Jugendpolitik abzufragen. Was ist gut, was schlecht und was kann man besser machen? Wenige, aber dafür engagierte Jugendliche waren der Einladung gefolgt.

Einige Jugendliche hatten erst am gleichen Tag von der Aktion erfahren und waren noch verspätet hinzugekommen. Die Jugendlichen gaben an, ihre Freizeit, wann immer möglich außerhalb von Radevormwald zu verbringen. Grund dafür waren die deutlich besseren Angebote für Jugendliche bereits in dem Nachbarort Remscheid-Lennep.

“Tic-Tac-Toe”

Neben Andreas Vaupel (Listenplatz 3, Jugendpolitik) nahm auch Fritz Ullmann, Stadtverordneter in der auslaufenden Periode, an dem Treffen Teil, um nötigenfalls Auskünfte geben zu können. Die Atmosphäre war entspannt und produktiv. Nach und nach erarbeiteten die Jugendlichen ein Konzept, dass sie selbst vorläufig ”Tic-Tac-Toe” tauften. Die Idee: Ein teilweise überdachtes Gelände soll her, dass von ihnen als Treffpunkt und für sportliche Aktivitäten genutzt werden könnte. Die Jugendlichen arbeiteten konstruktiv mit, sagten ungehemmt ihre Meinung und machten eigene Lösungsvorschläge zu verschiedenen Detailproblemen. Bestimmte Regeln soll es geben: Kein Alkohol, keine Gewalt, keine politische Propaganda. Ansonsten hoffen die Jugendlichen, den Platz möglichst selbst und ohne Bevormundung gestalten zu können. Und vor allem: Beständig. Die Jugendlichen wollen nicht damit rechnen müssen, den Platz wieder abgeben zu müssen, sobald die Stadt eine “wichtigere” Verwendung fände.

Kritisch: Die Frage des Ortes

Dabei wurden mehrere mögliche Orte für einen solchen Platz besprochen. In den nächsten Wochen will das LINKE FORUM durch Anfragen bei den entsprechenden Eigentümern klären, in wie weit die jeweiligen Plätze geeignet sind und zur Verfügung stehen. Fritz Ullmann betonte, dass eine solche Einrichtung wahrscheinlich keine Mehrheit in dem neuen Rat der Stadt finden werde, dass aber nicht bedeute, dass er nicht realisiert werden könne. Denn ob ein solcher Platz nun in städtischer Trägerschaft, durch einen Förderverein oder privat betrieben würde, wäre dabei letzten Endes nicht so ausschlaggebend wie, dass er überhaupt entstünde. Daher sollen auch mit Vereinen und anderen Institutionen Gespräche geführt werden, um weitere Unterstützer zu finden.

Neues Treffen im nächsten Monat

In den nächsten zwei Wochen soll zu einem weiteren Treffen eingeladen werden, diesmal mit den Jugendlichen, die sich bereits jetzt engagiert und in einen gemeinsamen Verteiler eingetragen haben.

Plakate überklebt, Plakatständer beschädigt: LINKES FORUM erstattet Anzeige

20140519_140224Gestern wurden erneut Plakate und Dreieckständer des LINKEN FORUMS zerstört. Am Nachmittag wurde Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen die NPD und gegen Unbekannt erstattet.

Fünf von acht Dreieckständern wurden mittlerweile zerstört. Bei einem wurden die Schutzfolien entwendet, bei dreien wurden sie mit einem Messer zerschnitten. In Herbeck verschwand ein Dreieckständer des LINKEN FORUMS gar ganz und dann erschien, an gleicher Stelle (Abzweigung zu den Wupperorten) ein Dreieckständer von PRO NRW. Wundersam, nebenbei bemerkt.

Außerdem wurden an drei von zehn Plakatwänden die Plakate des LINKEN FORUMS von der NPD überklebt. „Hier zumindest ist die Täterschaft eindeutig.“, erklärt Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LINKEN FORUMS, der die Anzeige für das Wählerbündnis gestern erstattet hatte.

„Ich war enttäuscht, zu erfahren, dass die Stadt selbst auch gestern Nachmittag noch keine Anzeige erstattet hatte.“ Er hoffe, das sei zwischenzeitlich nachgeholt worden, da schließlich auch mit den Dreieckständern selbst städtischer Besitz beschädigt wurde. „Der Betriebshof kann für die Ausfälle nicht mehr kompensieren. Wir beantragen daher heute, weitere noch freie Flächen auf den Plakatwänden nutzen zu dürfen.“

Weitere Bilder des Vandalismus:
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Radevormwald: Gemeinsame Plakatständer von LINKES FORUM und MLPD? Einfach Solidarität im Plakatstreit!

gemeinsamePlakatstaenderZunehmend wurden Fragen an uns herangetragen, was es mit der gemeinsamen Nutzung von (insgesamt) 6 Dreieckständern durch das LINKE FORUM und die MLPD auf sich hat. Tatsächlich hatten wir der Presse gegenüber mehrfach erklärt, wie es dazu kam. Da die Presse aber die Berichterstattung zu scheuen scheint, hier eine kurze Erklärung in eigener Sache.

Die Vorgeschichte wurde in dem Beitrag „Verteilung der Wahlplakate ist eine ungerechte Farce“ vom 17. April erläutert. Seit der Hauptausschusssitzung vom 14. März kritisiert das LINKE FORUM die Willkür, mit der die Verwaltung Plakatquoten festlegt, um in ihrer ganz eigenen Version von abgestufter Chancengleichheit bestimmte Parteien zu bevorzugen und andere zu benachteiligen.

In der Ratssitzung am 7. Mai haben wir erneut eine Antwort auf die Frage verlangt, wie sich denn errechnet, welche Partei wie viele Plakate in Radevormwald hängen oder kleben darf: Keine Antwort. Mitarbeiter der Verwaltung sagen uns im persönlichen Gespräch, dass es vermutlich gar keinen Schlüssel gibt, mit dem festgelegt wird, wie viele Plakate welcher Partei zustehen müssten – in Radevormwald wird nach Gutdünken entschieden.

Klare Nutznießer dieser Regelung sind die SPD von Bürgermeister Korsten und die UWG. Die SPD erhält dabei trotz ihrer unvergleichbar schlechteren Ergebnisse die gleiche Anzahl Plakate, wie die CDU. Die UWG erhält zwei Plakatflächen auf den großen Tafeln, obwohl sie nur für den Stadtrat kandidiert. Rechnerisch haben wir keine Möglichkeit gefunden, diese Verteilung zu erklären.

Dabei ist das LINKE FORUM nicht einmal am schlechtesten gestellt. Wirklich benachteiligt sind die kleinen Parteien, die nicht in Radevormwald zur Kommunalwahl antreten. Sie dürfen überhaupt nur an jeder zweiten Plakatwand kleben. Auch die Standorte werden durch die Verwaltung vorgegeben.

Da nun die Verwaltung sich bereits seit dem 18. März offenkundig weigert, unsere Fragen zu beantworten oder auch nur Stellung zu nehmen und sich die Presse in der Folge weigert, darüber zu berichten, haben wir im Sinne der Solidarität und der Chancengleichheit unter anderem der MLPD eine Kooperation bei der Nutzung der Dreieckständer angeboten, um so deren Plakat-Standorte von 8 auf zumindest 11 zu erhöhen. Die MLPD war zu dem damaligen Zeitpunkt die einzige Partei aus dem linken Spektrum, die eine Plakatierung in Radevormwald angemeldet hatte.

Wir haben dieses Angebot dennoch auch anderen, durch die rader Willkür benachteiligten Parteien aus dem linken Spektrum gemacht. DIE LINKE ist auf unser Angebot nicht zurück gekommen und die DKP hat bis jetzt keine Plakate gestellt.

Ansonsten ist das LINKE FORUM nicht mit der MLPD verbunden. Nach meiner Kenntnis ist kein Mitglied des LINKEN FORUMS in Radevormwald Mitglied der MLPD, wohl aber sind einige Mitglieder des LINKEN FORUMS auch Mitglied der Partei DIE LINKE.

Ich hoffe, dass ich hier einiger Verwirrung Abhilfe schaffen konnte. Konkrete Fragen beantworten wir aber stets gerne. Einfach eine E-Mail an info@linkes-forum.de schreiben.

 

Fritz Ullmann, Stadtverordneter im Rat der Stadt, LINKES FORUM