Anfang der Ratsperiode wurden die Ratsmitglieder darüber informiert, dass sie und die Ausschussmitglieder für die Ratsarbeit iPads auf Kosten der Stadt erhalten sollten. Das Linke Forum hakt nach.
Auf unsere Rückfrage hin wurde von Mitarbeitern der Verwaltung bestätigt, dass solche iPads nicht zwingend benötigt würden und auch jedes andere digitale Endgerät geeignet sei, ob Tablet, Laptop oder PC.
Unser Stadtverordneter, Fritz Ullmann hat daraufhin ein solches iPad abgelehnt und arbeitet stattdessen mit einem Thinkpad X240 von 2013, dass er in gutem Zustand für 50 Euro von einer Privatperson auf eigene Kosten erworben hat. Als Betriebssystem nutzt er, wie im LF üblich, ein aktuelles Linux.
„Ich habe mich für diese Lösung entschieden, weil ich der Ansicht bin, dass wenn wir zur Sparsamkeit genötigt sind – ohne an dieser Stelle im Detail darauf einzugehen, wie begründet oder berechtigt ein solcher Sparzwang in den Kommunen überhaupt ist, während Hunderte Milliarden vom Bund für die Aufrüstung ausgegeben und Monopolkonzerne mit ähnlichen Summen subventioniert werden – dann sollten wir als Ratsmitglieder bei uns selbst anfangen und nicht bei gemeinnützigen Aktivitäten und Vereinen oder anderen sogenannten ‚freiwilligen Leistungen‘.“ begründet er diese Entscheidung.
Wir haben in den letzten Ratssitzungen erlebt, wie um selbst relativ kleine Beträge energisch diskutiert wurde – immer unter der Prämisse, dass der Haushalt eng sei und man sich dieses oder jenes, so wünschenswert es für den Bürger sei, einfach nicht leisten könne. Gerade daher erscheint es uns fragwürdig, dass eine solche offensichtlich nicht zwingend notwendige Ausgabe ohne politische Debatte veranlasst wurde – für die Politiker. Deswegen richten wir zur nächsten Ratssitzung am kommenden Dienstag folgende Anfragen an die Verwaltung:
- Welche(s) Modell(e) wurde(n) zu (jeweils) welchem Preis beschafft?
- Wie hoch waren die Anschaffungskosten insgesamt?
- Wie viele Geräte wurden jeweils für welche Fraktionen beschafft?
- Wie hoch waren die Anschaffungskosten bezogen auf die einzelnen Fraktionen?
