Skandal: Wie viel Kontakt hatte DIE LINKE. Oberberg zu Neofaschisten?

Nazis RausSoviel ist unbestritten: Auf dem Sommerfest des Kreisverbands Oberberg der Partei DIE LINKE waren mehrere Jugendliche der Neonazi-Partei “Die Rechte” anwesend. Auch als sie sich zu erkennen gegeben haben, wurden sie nicht des Platzes verwiesen. Kreisvorsitzender Simeth soll sich mit den Faschisten ausgetauscht haben – Auch über ehemalige Parteigenossen und andere Akteure des Kampfes gegen Rechts in Oberberg, von denen er sich distanziert haben soll.

In der Stellungnahme von Jürgen Simeth mit dem Titel “Keinen Fußbreit den Faschisten” räumt er ein, die Rechten nicht des Platzes verwiesen zu haben, angeblich um eine Eskalation zu vermeiden. Ein Foto mit dem Kommentar “Im Hintergrund Gesprächskreis mit den Nationalen Sozialen Kameraden von der Rechten.”, das Simeth mit den Jungfaschisten auf dem Sommerfest zeigt, wurde zwischenzeitlich von der Facebook-Seite der Partei entfernt.

“Die Rechte” behauptet, Simeth habe sich von “dubiosen kommunistischen Gestalten wie etwa Fritz Ullmann (Linkes Forum) oder Gerhard Jenders (Oberberg ist bunt/DKP) [distanziert]”. Simeth bestreitet dies in seiner Stellungnahme nicht.

Dort heißt es lediglich “Ich habe niemals Mitgliedern der neofaschistischen Partei „Die Rechte“ eine Zusammenarbeit angeboten.”, wozu die Rechte erklärt, das habe sie nicht behauptet, ansonsten entspreche ihr Artikel aber den Tatsachen.

Dieses Verhalten stellt einen Bruch der elementarsten Prinzipien linker und antifaschistischer Organisationen dar. Es darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Wir fordern eine umfassende Aufklärung der Vorgänge und erwarten unter diesen Umständen auch personelle Konsequenzen von der Partei. Bis solche Konsequenzen gezogen wurden ist eine Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE im Oberbergischen Kreis, gerade auch im Bereich des Antifaschismus, schon um der Sicherheit aufrechter Antifaschisten willen, nicht mehr denkbar.