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Linkes Forum zieht trotz Wahlfehler nach 5 Jahren wieder in den Rat ein

Wir konnten gestern einen großen Erfolg feiern: Mit 1,38 % ist das Linke Forum nach 5 Jahren wieder im Rat der Stadt Radevormwald vertreten. Besonders hervorzuheben ist, dass wir in unserem Kerngebiet in den Wupperorten, den Wahlbezirken 140 und 150, sogar 4,42 beziehungsweise 4,95 Prozent der Stimmen gewinnen konnten. Unser Spitzenkandidat Fritz Ullmann wird somit in den Stadtrat einziehen.

Wir bleiben in der Offensive

Diesen Erfolg verdanken wir sowohl unseren Wählerinnen und Wählern, als auch dem unermüdlichen Einsatz unserer Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, denen wir hiermit für ihre Unterstützung und ihr Vertrauen danken. Wir werden es nicht enttäuschen und unsere Positionen entschlossen vertreten. Wir sind der weltanschauliche Gegenpol zur faschistischen AfD, die unglücklicherweise zur zweitstärksten Fraktion in unserem Stadtrat zu werden droht. Davon werden wir uns nicht einschüchtern lassen: Wir bleiben in der Offensive gegen den modernen Faschismus.

Für eine erfolgreiche Ratsarbeit werden wir uns, wie in der Vergangenheit auch schon, vor allen Dingen auf die große Mehrheit der einfachen Leute in unserer Stadt stützen; ihre Interessen wollen wir mit ihnen gemeinsam durchsetzen.

Erfolg trotz aller Widrigkeiten

Wir haben diesen Erfolg erreicht, obwohl wir nur in 10 von 18 Wahlbezirken antreten konnten. Das alleine zeigt, dass unser Potenzial noch deutlich größer ist.

Aber nicht nur das: Durch einen unserer Ansicht nach schweren Fehler wurde der Name des Linken Forums in den Wahlbezirken, in denen wir antraten, nicht in Fettschrift neben den Kreis auf den Wahlschein gedruckt – dadurch entstand auf den ersten Blick der Eindruck, unsere Kandidatinnen und Kandidaten seien Einzelbewerber. Dies stellte eindeutig eine Ungleichbehandlung dar, gegen die wir im heutigen Wahlausschuss Beschwerde einlegen werden.

Wahlschein-mit-Fehler

Wer das Linke Forum wählen wollte, der musste wortwörtlich das Kleingedruckte lesen. Das akzeptieren wir nicht.

 

Unsere Stadtverordneten behalten kein Geld!

Ein Stadtverordneter (also Ratsmitglied) zu sein, gilt als Ehrenamt – aber für dieses Ehrenamt gibt es erhebliche „Aufwandsentschädigungen“!

Jedes Ratsmitglied erhält monatlich eine sogenannte Teilpauschale in Höhe von 214,20 Euro. Zwei Mitglieder können eine Fraktion bilden, dann bekommt der Fraktionsvorsitzende zusätzlich die zweifache Vollpauschale (326,40 Euro), also insgesamt 867 Euro, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zusätzlich die anderthalbfache Vollpauschale, insgesamt 703,80 Euro. Weil die Stadt Radevormwald „nur“ Teilpauschalen auszahlt, gibt es zusätzlich Sitzungsgeld in Höhe von 35,70 Euro pro Sitzung und Person (für maximal 40 Sitzungen im Jahr, was dann 1428 Euro wären).

Außerdem gibt es Verdienstausfall. Auch damit ist in der Vergangenheit betrogen worden, indem fiktive Einkünfte angegeben wurden (wie durch den ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Viebach im Jahr 2017), aber prinzipiell ist es richtig, dass Stadtverordneten ein Verdienstausfall ersetzt wird.

Das Linke Forum ist fundamental antikapitalistisch.

Um Ausbeutung als Teil der „menschlichen Natur“ zu rechtfertigen, fördert der Kapitalismus Egoismus bis zur Selbstsucht. Diesem Menschenbild folgen wir nicht.

Wir arbeiten uneigennützig und lehnen alle Privilegien sowie persönlichen Vorteile ab. Wir haben uns verpflichtet, alle Einkünfte aus Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern für die politische Arbeit zu spenden. Hierüber legen wir regelmäßig Rechenschaft ab.