Radevormwald: Mit dem 25. Mai beginnt die „bunte Periode“ im Stadtrat.

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Ein intensiver Wahlkampf endete an einem höchst sonnigen 25. Mai in Radevormwald mit einem bunten Ergebnis. Alle Parteien und Wählerbündnisse, die zur Wahl angetreten sind, sind im neuen Rat vertreten. Auch das LINKE FORUM hat seinen Sitz völlig auf sich alleine gestellt verteidigt.

Wieder im Rat:Fritz Ullmann

Wieder im Rat:
Fritz Ullmann

Das LINKE FORUM kann sich sicher zu den Gewinnern der Wahl zählen. Es hat einen engagierten und völlig selbst-finanzierten Wahlkampf geführt. Das, was erreicht wurde, wurde durch den Einsatz der Wenigen ermöglicht, die ohne finanzielle Unterstützung und auf eigene Kosten in ihrer Freizeit für das Wahlbündnis in die Bezirke gegangen sind und Wahlkampf machten. Und wenn dem FORUM auch viel weniger Geld zur Verfügung stand als den fremdfinanzierten Parteien und den bereits mit Fraktionen vertretenen Wahlbündnissen: Jeder Euro kam von Mitgliedern und privaten Spendern.

Durch die Verkleinerung des Rates (in der Realität von 44 auf 40 Sitze) ist außerdem die Bedeutung des eigenen Sitzes aufgewertet worden, durch die größere Anzahl der Parteien im Rat gibt es interessante Potenziale für verschiedene Mehrheiten, die auch für Verhandlungen zu anderen Themen genutzt werden können.

Dennoch wurden einige der gesetzten Ziele nicht erreicht: Die erhoffte Fraktion gibt es nicht. Damit gibt es, zumindest im Moment, auch kein Antragsrecht zur Tagesordnung des Rates. Das ist eine schwierige Situation, mit der umzugehen verstanden werden muss. Es müssen nun entweder in offenen Verhandlungen mit anderen Parteien und deren Fraktionen weitere Rechte für das LINKE FORUM durchgesetzt oder alternative Wege gefunden werden, unsere Themen in den Rat zu bringen.

Dass bei Verhandlungen außerordentlich viel zu erreichen sein wird, erscheint indes fragwürdig. So grundsätzlich, wie die Unterschiede zwischen dem LINKEN FORUM und in den anderen Parteien sind, so hart ist auch die Front der anderen Fraktionen gegen das LINKE FORUM einzuschätzen. Das wiederum schließt zum gegenwärtigen Zeitpunkt selbst die eigentlich fast schon befreundete Alternative Liste mit ein, die sich die Kritik des LINKEN FORUMs im Wahlkampf vielleicht nicht zu Herzen, wohl aber persönlich genommen hat.

Trotzdem möchten wir der Alternativen Liste bei dieser Gelegenheit für ihren außerordentlichen Wahlerfolg gratulieren: Zwischen Grünen und LINKEM FORUM hat die AL bestanden, ohne auch nur einen Sitz zu verlieren und bleibt mit drei Stadtverordneten im Rat. Die Grünen sind nun das erste Mal im Rat und es wird sich zeigen, ob sie vernünftige Standpunkt zu kommunalpolitischen Fragen in Radevormwald erarbeiten können, oder ob sich ihr Beitrag in grüner Polemik erschöpfen wird. Das liegt nun an der neuen Fraktion, die mit drei Sitzen ein erhebliches Vorschussvertrauen der Rader Wähler erhalten hat.

Verlierer der Wahl sind die SPD und die FDP. Die SPD fällt unter 10 Sitze im Rat und verliert damit vor allen Dingen einige finanzielle Vorteile, so wird unter anderem der Fraktionsvorsitzende künftig mit weniger Geld auskommen müssen. Die FDP hat zwar mit knapper Not eine Fraktion verteidigen können, ob sie aber noch irgend eine Rolle bei der Verteilung der Ausschusssitze spielen wird, ist fraglich. Den gleichen Einfluss wie zuvor hat sie jedenfalls nicht mehr.

Was jetzt genau getan werden muss, darüber müssen wir demokratisch sprechen: Am Sonntag, den 15. Juni kommt das LINKE FORUM um 16 Uhr zu einer ersten Beratung nach der Wahl in der Gaststätte „Zur Grüne“ zusammen. Dabei wird es darum gehen, wie die Ratsarbeit trotz des Ergebnisses auf mehr als nur ein Paar Schultern verteilt werden kann und welche Themen außerhalb des Rates bearbeitet werden. Außerdem soll ein weiteres Treffen für den Aufbau künftiger, unabhängiger Jugendstrukturen vorbereitet werden.

Wie auch immer, wir werden es zu verstehen wissen, nachzuhaken. Unsere Wähler haben uns gewählt, damit die anderen Parteien nicht tun und lassen können, was wir wollen. Von uns wird erwartet, dass wir der Ratsmehrheit im Nacken sitzen und stechen. Und dieser Erwartung werden wir gerecht werden.