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LF-Rede auf der regionalen Herbstdemo in Düsseldorf

Bei der in diesem Jahr auf Grund der Pandemie in mehreren Städten dezentral abgehaltenen Herbstdemo der Bundesweiten Montagsdemo-Bewegung hat sich das LF an der regionalen Demonstration in Düsseldorf am Samstag den 10.10.2020 beteiligt. Fritz Ullmann hielt für das LF die folgende Rede vor ca. 400 Teilnehmern auf der Auftaktkundgebung.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich spreche jetzt für das LF, das Linke Forum aus dem Bergischen Land, einer kommunalpolitischen Trägerorganisation des Internationalistischen Bündnisses. Wir kommen aus Wuppertal und Radevormwald, um hier gemeinsam mit Euch zu demonstrieren.

Wir engagieren uns vor Ort, in unseren Städten, mit den Menschen gemeinsam für ihre unmittelbaren Interessen und kämpfen mit ihnen darum, ihre Lebensbedingungen zu verbessern. Gleichzeitig wissen wir, dass wir so alleine die Welt nicht ändern können – aber ändern muss sie sich!

Deswegen haben wir 2016 das InterBündnis mit gegründet. Wir brauchen eine Bewegung, die unsere berechtigten Kämpfe für den Fortschritt in allen Bereichen zusammen schließt, in der Menschen aus der kämpferischen Umweltbewegung, der ArbeiterInnen-Bewegung, der MigrantInnen-Bewegung und auch aus der Kommunalpolitik zusammen arbeiten und sich austauschen, um einander unterstützen zu können und voran zu bringen. Die Idee, sich nur um die Belange des eigenen Hofes zu kümmern und dann werde sich alles Weitere schon ergeben, ist ein Traum. Es gibt kein Asyl der Glückseligen! Meiner Stadt, Radevormwald, kann es nicht gut gehen, so lange es allen anderen Städten um mein beschauliches Radevormwald herum schlecht geht. Genau so, wie ich mein Leben nicht alleine glücklich leben kann, kann man die Krisen des Kapitals nicht in einer einzelnen Stadt überwinden.

Wir haben uns zur Stadtratswahl in Radevormwald an den NRW-Kommunalwahlen beteiligt, aber unser unmittelbares Ziel, die Erringung einer Fraktion und zumindest die Verteidigung unseres Mandats im Rat der Stadt, konnten wir diesmal nicht erreichen.

Das hält uns nicht auf: Es kam trotz aller Vorteile nie nur auf die eine Stimme im Rat an – was entscheidend war und bleibt, ist der Zusammenschluss der Menschen! Auf diese Aufgabe konzentrieren wir uns, ob wir im Rat sind, oder nicht. Wir wissen: Nur im Rat, ohne die Menschen an unserer Seite, könnten wir nichts erreichen, und wenn wir die stärkste Fraktion wären. Wir verbiegen uns nicht und bleiben an der Seite der Massen. Wir nehmen die Herausforderung der Polarisierung an, auf der Straße und in den Quartieren, gegen die Abwälzung der Krisenlasten im Kleinen, gegen den modernen Antikommunismus und auch gegen faschistische Banden, die Nachbarschaften unsicher machen und Menschen bedrohen.

Lasst uns unsere Kräfte vereinigen und gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft kämpfen: Bauen wir das Internationalistische Bündnis und die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance“ weiter auf!

Für den Fortschritt, die Gerechtigkeit und das Leben: Hoch die Internationale Solidarität!

Wuppertal: Demo für ein Sozialticket, das den Namen verdient, trotz Schneetreiben mit 150 Teilnehmern

Am 9.12.2017 fand am Alten Markt in Wuppertal-Barmen, unbeirrt sowohl von dem vermeintlichen Rückzug der CDU/FDP-Landesregierung von dem Plan, das Sozialticket sukzessive auslaufen zu lassen, als auch vom Wetter, die ursprünglich von der Erwerbsloseninitiative Tacheles e.V. initiierte Demonstration für ein Sozialticket, das den Namen verdient, statt. Ca. 150 Menschen aus Wuppertal und anderen Städten in NRW nahmen teil.

Kreative und kämpferische Schilder wurden von den Demonstranten ebenfalls mitgebracht

Die Stimmung der Teilnehmer war positiv entschlossen: Nachdem die Landesregierung erst angekündigt hatte, das Sozialticket in mehreren Schritten aus dem Haushalt zu nehmen und damit faktisch abzuschaffen, dann aber angesichts der Proteste die konkreten Pläne zurück stellte und stattdessen im Jahr 2018 nach einer „zukunftssicheren Lösung“ suchen wollte, gingen sie in die Offensive.

Ursprünglich hatten sie sich zusammen gefunden, um gegen die Streichungspläne zu protestieren – jetzt aber gingen sie weiter.
Mobilität für Alle! Für ein Sozialticket, das diesen Namen verdient!“ war nun das Motto, unter dem die Demonstration stand. Alle Redner waren sich darin einig, dass das bestehende Sozialticket kein wirkliches Sozialticket sei, den Menschen keine angemessene Mobilität bietet und außerdem zu teuer sei. Nach Susanne Herrhaus, Kreissprecherin der Linkspartei Wuppertal, und einer Sozialticket-Betroffenen sprach für das LF als dritter Redner Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LF in Radevormwald. Er brachte die Position des LF auf drei Forderungen:

  1. Einheitlichkeit: EIN Sozialticket im ganzen Land NRW – Keine Sonderregelung in jedem einzelnen Verkehrsverbund!
  2. Nutzbarkeit: Das Sozialticket soll nicht nur am Wohnort der Ticketinhaber gelten, sondern überall in NRW!
  3. Bezahlbarkeit: Das Sozialticket darf nicht länger mehr kosten, als im Regelsatz der Betroffenen für die Nutzung von Verkehrsmitteln vorgesehen ist!

Im nächsten Jahr, wenn die Landesregierung erneut die Zukunft des Sozialtickets diskutieren wolle, müsse man sich in die Debatte einbringen. Die Stimme der Bewegung für ein wirkliches Sozialticket dürfe man nicht mehr überhören können! Andere gingen noch über die Forderungen des LF hinaus: Kostenlos müsse das Sozialticket sein!

Hier kann man sich seine Rede in voller Länge anhören:

Der Rede von Ullmann folgten noch Grußworte der MLPD und der DKP, die wir ebenfalls hier veröffentlichen:


(Artikel auf RF-News, dem Nachrichtenportal der MLPD, und Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration.)


(Bericht des DKP Kreises Wuppertal auf der Seite der DKP Rheinland-Westfalen.)

Nach den Reden und Grußworten zogen die Demonstranten mit mehreren Transparenten und Flaggen durch die Fußgängerzone in Barmen, vorbei am Rauthaus und direkt zum Büro der CDU, dem so genannten „CDU Center Wuppertal“, um dort gegen die Politik der Landesregierung zu protestieren, nur bei den Ärmsten zu sparen. Dort hielt der Landessprecher der Linkspartei NRW, Christian Leye, die letzte Rede.

Im nächsten Jahr werden weitere Aktivitäten für die Einführung eines wirklichen Sozialtickets folgen. Das LF wird weiter dabei sein und den Kampf um das Sozialticket aktiv mitführen.

Hier nun das Manuskript der Rede von Fritz Ullmann:  Weiterlesen