Archiv für den Monat: September 2025

Linkes Forum zieht trotz Wahlfehler nach 5 Jahren wieder in den Rat ein

Wir konnten gestern einen großen Erfolg feiern: Mit 1,38 % ist das Linke Forum nach 5 Jahren wieder im Rat der Stadt Radevormwald vertreten. Besonders hervorzuheben ist, dass wir in unserem Kerngebiet in den Wupperorten, den Wahlbezirken 140 und 150, sogar 4,42 beziehungsweise 4,95 Prozent der Stimmen gewinnen konnten. Unser Spitzenkandidat Fritz Ullmann wird somit in den Stadtrat einziehen.

Wir bleiben in der Offensive

Diesen Erfolg verdanken wir sowohl unseren Wählerinnen und Wählern, als auch dem unermüdlichen Einsatz unserer Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, denen wir hiermit für ihre Unterstützung und ihr Vertrauen danken. Wir werden es nicht enttäuschen und unsere Positionen entschlossen vertreten. Wir sind der weltanschauliche Gegenpol zur faschistischen AfD, die unglücklicherweise zur zweitstärksten Fraktion in unserem Stadtrat zu werden droht. Davon werden wir uns nicht einschüchtern lassen: Wir bleiben in der Offensive gegen den modernen Faschismus.

Für eine erfolgreiche Ratsarbeit werden wir uns, wie in der Vergangenheit auch schon, vor allen Dingen auf die große Mehrheit der einfachen Leute in unserer Stadt stützen; ihre Interessen wollen wir mit ihnen gemeinsam durchsetzen.

Erfolg trotz aller Widrigkeiten

Wir haben diesen Erfolg erreicht, obwohl wir nur in 10 von 18 Wahlbezirken antreten konnten. Das alleine zeigt, dass unser Potenzial noch deutlich größer ist.

Aber nicht nur das: Durch einen unserer Ansicht nach schweren Fehler wurde der Name des Linken Forums in den Wahlbezirken, in denen wir antraten, nicht in Fettschrift neben den Kreis auf den Wahlschein gedruckt – dadurch entstand auf den ersten Blick der Eindruck, unsere Kandidatinnen und Kandidaten seien Einzelbewerber. Dies stellte eindeutig eine Ungleichbehandlung dar, gegen die wir im heutigen Wahlausschuss Beschwerde einlegen werden.

Wer das Linke Forum wählen wollte, der musste wortwörtlich das Kleingedruckte lesen. Das akzeptieren wir nicht.

Wir sind wieder im Stadtrat!

Das Linke Forum hat mit 1,38 % der Stimmen wieder einen Sitz im Rat der Stadt gewonnen – obwohl wir nicht in allen Wahlbezirken antreten konnten. Ferner gab es einen Vorfall mit den Wahlzetteln.

Fritz Ullmann ist damit wieder Stadtverordneter im Rat der Stadt. Ausführlich werden wir uns morgen zum Wahlergebnis äußern.

Aber jetzt schon danken wir allen unseren Wählerinnen und Wählern, aber auch unseren Kandidatinnen und Kandidaten sowie unseren Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die das möglich gemacht haben.

Der Kampf geht weiter!

Link

Wahlempfehlung des Runden Tisches gegen Rechts veröffentlicht

Der Runde Tisch gegen Rechts hatte in der letzten Woche die in Radevormwald kandidierenden Parteien und Wahlbündnisse mit drei Fragen aufgefordert, Stellung zum Neofaschismus zu beziehen.

Heute hat der Runde Tisch seine Wahlempfehlung veröffentlicht – auch das Linke Forum wurde zur Wahl empfohlen!

Runder Tisch empfiehlt vier Listen zur Kommunalwahl 2025 in Radevormwald

Unsere Stadtverordneten behalten kein Geld!

Ein Stadtverordneter (also Ratsmitglied) zu sein, gilt als Ehrenamt – aber für dieses Ehrenamt gibt es erhebliche „Aufwandsentschädigungen“!

Jedes Ratsmitglied erhält monatlich eine sogenannte Teilpauschale in Höhe von 214,20 Euro. Zwei Mitglieder können eine Fraktion bilden, dann bekommt der Fraktionsvorsitzende zusätzlich die zweifache Vollpauschale (326,40 Euro), also insgesamt 867 Euro, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zusätzlich die anderthalbfache Vollpauschale, insgesamt 703,80 Euro. Weil die Stadt Radevormwald „nur“ Teilpauschalen auszahlt, gibt es zusätzlich Sitzungsgeld in Höhe von 35,70 Euro pro Sitzung und Person (für maximal 40 Sitzungen im Jahr, was dann 1428 Euro wären).

Außerdem gibt es Verdienstausfall. Auch damit ist in der Vergangenheit betrogen worden, indem fiktive Einkünfte angegeben wurden (wie durch den ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Viebach im Jahr 2017), aber prinzipiell ist es richtig, dass Stadtverordneten ein Verdienstausfall ersetzt wird.

Das Linke Forum ist fundamental antikapitalistisch.

Um Ausbeutung als Teil der „menschlichen Natur“ zu rechtfertigen, fördert der Kapitalismus Egoismus bis zur Selbstsucht. Diesem Menschenbild folgen wir nicht.

Wir arbeiten uneigennützig und lehnen alle Privilegien sowie persönlichen Vorteile ab. Wir haben uns verpflichtet, alle Einkünfte aus Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern für die politische Arbeit zu spenden. Hierüber legen wir regelmäßig Rechenschaft ab.

Das Linke Forum will den Ältestenrat abschaffen

2014 wurde der Ältestenrat in Radevormwald gegründet, damals noch unter Bürgermeister Dr. Korsten. Von Anfang an kritisierte das Linke Forum diese Einrichtung. Nach der Kommunalwahl wollen wir ihn endgültig abschaffen.

Der „Ältestenrat“ ist kein Organ des Rates oder der Stadt, sondern ein informelles Treffen des Bürgermeisters mit den Fraktionsvorsitzenden ohne reale Befugnisse, dafür aber mit einem hochtrabenden Namen.

Weil das so ist, darf der „Ältestenrat“ offiziell keine Beschlüsse fassen und auch keine Anträge behandeln oder in andere Gremien der Stadt einbringen. Das steht auch in § 11 der Hauptsatzung der Stadt Radevormwald: „Er (Der Ältestenrat) ist kein Beschlussgremium im Sinne der GO NW (Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen).“

Tatsächlich erfolgt hier faktisch geheim eine „interfraktionelle Abstimmung“, ohne Aufsicht durch den Rat und hinter dem Rücken der Öffentlichkeit. Der „Ältestenrat“ ist der Inbegriff der Hinterzimmerpolitik und dient alleine dem Zweck, sich der demokratischen Kontrolle durch den Rat und der Rechenschaft gegenüber der Öffentlichkeit zu entziehen.

Mit uns endet die Geheimhaltung.

Bei dieser Kungelei der Parteien (auch mit der AfD!) werden wir nicht mitspielen:
Wenn wir eine Fraktion haben, haben auch wir einen Sitz in diesem “Ältestenrat” – und dann werden wir die Öffentlichkeit über die Inhalte der Sitzungen informieren.

Kandidatenvideo Fritz Ullmann, Platz 1 – Schnitt, die Zweite!

Leider mussten wir nun doch tun, was wir nicht wollten – die Admins des Servers haben das Problem bislang nicht in den Griff bekommen, und wir können leider nicht bis nach der Wahl warten, um unsere Kandidaten vorzustellen. Deswegen haben wir von peertube.wtf zu clip.place gewechselt, einem anderen Peertube-Server. Liebe Admins, es ist nicht persönlich und wir wissen Eure Arbeit zu schätzen!

Und daher jetzt nochmal:

Warum macht man linke Politik, und warum in Radevormwald? Wer kandidiert für das Linke Forum? Hier stellen wir unseren Spitzenkandidaten Fritz Ullmann vor. Er erklärt, was ihn motiviert, politisch aktiv zu sein. Er war bereits von 2009 bis 2020 im Stadtrat.

Wir wollen weiterhin künftig nur noch Netzwerke aus dem Fediverse unterstützen (auch wenn wir uns noch in der Übergangsphase befinden). Unsere Kandidatenvorstellung zur Kommunalwahl in Radevormwald könnt Ihr also natürlich zuerst auf unserem neuen Peertube-Kanal sehen (wir dekorieren noch)! Manchmal muss man eben für sein Glück selbst arbeiten.

Kein Tracking, keine Werbung, keine Algorithmen, kein Einfluss von Tech-Monopolisten, aber unabhängig und kostenlos! Im Fediverse sind Soziale Netzwerke sozial – dezentral und von den Menschen selbst getragen! Das passt auch zu unserer Politik.

Und nun nicht vergessen:

Am 14. September

zum Stadtrat LINKES FORUM wählen!
zum Kreistag Die Linke wählen!

Lesung im Bürgerhaus: Fritz Ullmann liest Mao Zedong

Der Kommunismus war die Weltanschauung, die das 20. Jahrhundert prägte wie keine andere. Dies ist eines seiner Handbücher.

Das Linke Forum lädt am Freitag, dem 12. September, ab 19 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) zu einer Lesung in den Mehrzweckraum des Bürgerhauses. Dort wird der Spitzenkandidat zum Stadtrat, Fritz Ullmann, aus den weltbekannten „Worten des Vorsitzenden Mao Zedong“ vorlesen.

Im Zuge der Kommunalwahl eine sicherlich ungewöhnliche Aktion. Das Linke Forum ist überparteilich und schließt Kommunistinnen und Kommunisten ausdrücklich mit ein. Deswegen wollen wir den Abend nutzen, um auch über prinzipielle Fragen zu diskutieren und der antikommunistischen Hetze etwas entgegensetzen. Ausführlich erklärt Ullmann in einem Begleitschreiben zur Einladung:

„Warum Mao Zedong? Der Kommunismus war die Weltanschauung, die das 20. Jahrhundert prägte wie keine andere. Es war ein Jahrhundert der Revolutionen gegen den Imperialismus und der Befreiungskämpfe gegen die Kolonialherren, beeinflusst von den Gedanken der Deutschen Marx und Engels, des Russen Lenin, des Georgiers Stalin, des Chinesen Mao Zedong und noch vieler anderer mehr. Der Kommunismus war international und überall ein Thema. Weil er die Perspektive einer lebenswerten Zukunft entwickelte, und genau deswegen wird auch heute noch über den Kommunismus geredet. Er bleibt der Angstgegner der Herrschenden. Ihr Antikommunismus ist nur, in den Worten des Schriftstellers Heinrich Mann, ‚die billige Ausrede, um jede Verbesserung der menschlichen Lage in Verruf zu bringen‘. Verflucht und verhetzt – viel wird über den Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion und den Volksrepubliken gesagt, wenig davon ist wahr, noch weniger belegt. Eine schiere Flut von Unterstellungen, gegen die anständige Historiker beharrlich ankämpfen, aber deren schiere Masse nicht zu bewältigen ist. So sagt dann jeder ‚Jeder weiß doch, dass’, während keiner wirklich etwas weiß.

In diesem Chaos sind die ‚Worte des Vorsitzenden Mao Zedong’ deswegen besonders interessant, weil sie eine unbestreitbare Primärquelle darstellen. In dem ‚kleinen roten Buch’ ist niedergeschrieben, welche Prinzipien und Methoden Kommunisten nach Ansicht der Kommunistischen Partei Chinas haben sollten. In einer Auflage von Abermillionen gedruckt, war es ein Leitfaden, eine direkte Handlungsempfehlung.

Während die Antikommunisten alles eine Lüge nennen können, was da ein Marxist je gesagt hat – hier können sie es nicht. Niemand kann behaupten, dass dieses Buch, Millionen an die Hand gegeben, nicht beschreibt, was die Kommunisten tatsächlich wollen. Daran mag man uns messen, damit mag man versuchen, uns zu verurteilen.“

Der Eintritt ist kostenfrei, Spenden sind natürlich willkommen.

Der Flyer zur Veranstaltung kann man hier als PDF herunterladen – gerne auch zum Weiterverbreiten an Freunde und Bekannte!

Wir freuen uns auf rege Teilnahme und spannende Diskussionen.

Das Linke Forum will Umweltschutz auch vor Ort

Wir sagen: Umweltschutz ist antikapitalistisch, denn die Ausbeutung von Mensch und Natur bringt Profit. Das hat das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem mit seiner Produktionsweise erreicht: Wir stehen am Anfang einer globalen Umweltkatastrophe. Seine Verteidiger behaupten, dass nur deswegen die Umwelt zerstört und billige Wegwerfprodukte produziert werden, weil „wir“ „Konsumenten“ das so wollen.

Tatsächlich geht es ihnen nur um ihren eigenen Profit: Es sind immer die Hersteller, die ihre Produkte immer noch billiger herstellen. Es ist in ihrem Interesse, wenn sie nicht lange halten. So können sie mehr verkaufen, gleichzeitig drücken sie die Löhne – und die Kasse klingelt. Wenn 300 Prozent Gewinn winken, dann gibt es kein Verbrechen, dass sie nicht begehen: Vom Massenmord bis zur Zerstörung unseres Planeten. Damit ist der Kampf gegen den Kapitalismus zu einer Existenzfrage für die Menschheit geworden.

Das Linke Forum ist Teil dieses Kampfs. Wir müssen weltweit für eine Gesellschaft kämpfen, in der die Einheit von Mensch und Natur wieder hergestellt werden kann. Wir sind der Ansicht, dass das nur der echte Sozialismus sein kann, in dem die Produktion nicht dem Reichtum weniger, sondern dem Wohl aller dient. Was wir tun, tun wir, um im Interesse aller Menschen dieses Ziel zu erreichen.

Was wir in Radevormwald erreichen können und wollen:

Wir warten nicht, bis wir den Sozialismus haben, sondern setzen uns jetzt für Verbesserungen ein – dort, wo wir leben. Wir wollen die Flächenversieglung beenden. Anstatt neues Bauland zu „erschließen“, wollen wir vorhandene Gebäude sanieren und gegebenenfalls Brachen neu bebauen. Das betrifft ausdrücklich auch das Gebiet Karthausen: Wir setzen uns für ein sofortiges Ende der weiteren Bebauung ein! Wir waren immer gegen dieses schädliche Projekt, aber auch die anderen Parteien könnten und sollten ihre Haltung überdenken. Mit den Worten Bertolt Brechts: Wer A sagt, muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war.

Darüber zu streiten, ob dort bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird, ist lächerlich – dort entstehen teure Wohnungen von Investoren oder Einfamilienhäuser. Bezahlbaren Wohnraum können wir günstiger und städteplanerisch sinnvoller in unmittelbarer Nähe des Stadtkerns in der Südstadt schaffen. Dort aber unternimmt die Stadt bislang nichts. Die Südstadt muss in städtischen Besitz und saniert werden. Die Stadt – die Kommune – muss Wohnraum besitzen, um diesen bezahlbar anbieten und so auch die Mieten in der Stadt insgesamt drücken zu können.

Der Gesundheitsschutz der Einwohner muss Gegenstand der Stadtplanung werden: Eine umfassende Begrünung der Stadt dient auch dem Hitzeschutz. Ernsthafte Planungen für sowohl Starkregen, als auch Wassermangel sind unerlässlich.

Zu diesem Thema haben wir ein Flugblatt, dass Ihr hier als PDF herunterladen könnt.

Kandidatenvideo wieder online!

Unser Video kann jetzt wieder abgerufen werden. Der Server ist wieder online.

Wir werden den Server über dieses Problem jedenfalls nicht wechseln, denn solche Probleme gehören zu einem Übergang dazu. Wir sind bereit, uns Einschränkungen zu stellen, weil das Ergebnis besser und im Einklang mit unseren Prinzipien ist.

In der nahen Zukunft werden wir nach und nach alle Videos von unserem Youtube-Kanal auf den Peertube-Kanal übertragen.

Die Ironie der Technik

Unser Kandidatenvideo ist im Moment nicht abrufbar, weil ein Server-Problem aufgetaucht ist. Im Vorfeld war der Server stabil: Timing ist eben alles!

Nun ist das auch ein Beispiel für die Schwierigkeiten der selbst organisierten Technologie – es muss alles selbst gemacht werden. Das kann manchmal eben etwas dauern. Das Timing ist nun zwar sehr ungünstig für uns, aber dennoch bleibt Eigenständigkeit langfristig besser als Abhängigkeit.