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Offener Brief an die OVAG: Hitze und Untätigkeit gefährden Gesundheit und Sicherheit von Busfahrer*innen und Fahrgästen

Am Montag der letzten (26. Kalender-)Woche überschritt die Temperatur im Führerstand der Busse des Omnibusunternehmens „Der Radevormwalder“ nach unserer Kenntnis erstmals in diesem Jahr die Grenze von 30 °C, am Sonntag wurden Temperaturen von 38 °C erreicht. Wir fordern Sie daher zum Handeln auf.

Das Unternehmen verfügt, soweit wir dies wissen, über kein Fahrzeug mit Klimaanlage und nur ein Fahrzeug mit einwandfrei funktionierender Lüftung. Dies stellt ein unleugbares Problem dar, denn bei solchen Temperaturen ist die Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter, in diesem Fall der Busfahrer, akut und langfristig gefährdet. Daraus ergibt sich mittelbar eine sehr reale Gefahr für die Sicherheit auch der Fahrgäste und weiterer Verkehrsteilnehmer.

Ab 35°C „nicht als Arbeitsraum geeignet“

Nicht ohne Grund stellt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in § 618 Absatz 1 klar, dass grundsätzlich eine Fürsorgepflicht dem Arbeiter bzw. Angestellten gegenüber besteht:

Der Dienstberechtigte hat Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten und Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit soweit geschützt ist, als die Natur der Dienstleistung es gestattet.

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) konkretisiert weiter in § 3a Ziffer 1:

Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Dabei hat er den Stand der Technik und insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Abs. 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. (…) Wendet der Arbeitgeber die Regeln und Erkenntnisse nicht an, muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreichen.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua) legt in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten in der ASR A3.5 unter 4.4. zur Temperatur am Arbeitsplatz fest, dass bereits ab 30°C Maßnahmen ergriffen werden müssen. Ab 35°C ist ein Raum ohne technische, organisatorische oder persönliche Schutzmaßnahmen nicht mehr als Arbeitsraum geeignet. Die OVAG ergreift im Sinne dieser Regeln aktuell keinerlei Maßnahmen zum Schutz der Busfahrer des „Radevormwalders“.

Diese Regeln und Gesetze sind im vorliegenden Fall dem Sinn und Zweck nach jedenfalls anwendbar.

OVAG trägt die objektive Verantwortung

Wir möchten bereits an diesem Punkt klarstellen, warum wir uns in dieser Sache an die OVAG wenden: Die OVAG ist Mutterkonzern des „Radevormwalders“, der in der Praxis ein völlig abhängiges Unternehmen darstellt, dessen Leitung kaum Einfluss auf diese Situation hat und für sie folglich auch nicht durch uns verantwortlich gemacht werden kann. Ein Grund für die beklagenswerte Ausstattung des „Radevormwalders“ ist die höchst fragwürdige Praxis der OVAG, die Busse, für die sie selbst keine Verwendung mehr sieht, an ihr Tochterunternehmen abzuschieben. Uns sind Fälle bekannt, in denen diese Busse nicht einmal nach Übernahme durch den „Radevormwalder“ in einem fahrtüchtigen Zustand waren. Neben vielen anderen Problemen liegt hierin auch der Grund, dass keiner der Busse mit einer Klima-Anlage ausgestattet ist. (Anm.: Auf den Radevormwalder Buslinien fahren verschiedene Unternehmen. Busse des „Radevormwalders“ sind vorrangig auf den Linien 626, Richtung Wuppertal-Oberbarmen, und 671, Richtung Remscheid-Lennep, sowie im Schulbusverkehr im Einsatz.)

In der Vergangenheit war es in unserer Region durchaus vertretbar, Verkehrsbusse ohne Klimaanlage zu betreiben. Diese Verhältnisse haben sich durch die fortgesetzte Ausbeutung der Natur geändert. Wir müssen auch in Zukunft mit heißeren und längeren sowie trockeneren Sommern rechnen und können nicht davon ausgehen, dass es sich nur um einzelne Hitzetage handelt, die gegebenenfalls überbrückbar sind.

Hitze ist akute Gefahr auch für die Fahrgäste

Wir möchten außerdem klarstellen, dass wir hier nicht im Sinne des Fahrgastkomforts argumentieren. Zwar sind Beschwerden der Fahrgäste über unerträgliche Hitze in den Fahrzeugen in Anbetracht der hohen Fahrkarten-Preise für die Nutzung des Busverkehrs berechtigt und eine Gesundheitsgefährdung auch einzelner Fahrgäste durch die unregulierte Hitze kann nicht ausgeschlossen werden, die Gesundheit der Busfahrer betrachten wir hier jedoch als vorrangiges Problem. Wenn ein Busfahrer auf Grund der Hitze nicht in der Lage ist, den Bus sicher zu führen, gefährdet dies im Zweifel die Sicherheit aller Personen im Fahrzeug und weiterer Verkehrsteilnehmer.

Wir halten es für unabdingbar, dass die Fahrer durch die OVAG darin unterstützt werden, die Entscheidung über die Durchführung ihrer Fahrten vor allen Dingen unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit frei treffen zu können. Das heißt, dass den Fahrern die Möglichkeit frei stehen muss, eine Weiterfahrt zu verweigern, bis vertretbare Temperaturen im Führerstand der Fahrzeuge gewährleistet werden können. Nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) sind sie als Fahrzeugführer hierzu auch verpflichtet. Übergangsweise müssen unserer Ansicht nach auch Einschränkungen im Fahrgastverkehr in Kauf genommen werden, sollten die Busfahrer nicht in der Lage sein, die Verantwortung für die Sicherheit bei der jeweils herrschenden Temperatur zu übernehmen. Im Zweifelsfall hat die OVAG dem „Radevormwalder“ übergangsweise besser geeignete Fahrzeuge zu stellen, denn sie trägt die Verantwortung für den bestehenden Zustand.

Mensch vor Profit: OVAG muss sofort handeln!

Wir fordern die OVAG daher auf, geeignete Maßnahmen einzuleiten, um diese Arbeitsbedingungen mittelfristig durch eine entsprechende Ausstattung ihres Tochterunternehmens dauerhaft zu beenden und kurzfristig im Sinne der ASR A3.5 so sehr zu lindern, wie dies möglich ist. Als Sofortmaßnahme fordern wir, dass den Busfahrern an dem Haltepunkt am Radevormwalder Busbahnhof gekühltes Wasser und frische Tücher (zur Benetzung und Kühlung über die Haut) zur Verfügung gestellt werden.

Die reine Orientierung auf einen möglichst profitablen Betrieb Ihres Tochterunternehmens führt Sie letztlich zu einer rücksichtslosen Fahrlässigkeit, die nicht fortgesetzt werden darf. Sie müssen vor allen Dingen einen weitestgehend störungsfreien Betrieb gewährleisten können, der weder auf Kosten der Gesundheit Ihrer Mitarbeiter, noch auf Kosten der Sicherheit der Fahrgäste geht. Erst, wenn diese Voraussetzungen geschaffen sind, können andere Interessen Ihrerseits bedient werden.


Hier kann man den Offenen Brief (auch zum Weiterverbreiten) als PDF herunterladen!

Radevormwald: 1. Nahverkehrstreffen erfolgreich – Unterschriftensammlung „für einen besseren Busverkehr“ startet diese Woche!

Mit Wupperaner Bürgern und einigen Parteienvertretern fand das 1. Nahverkehrstreffen in konstruktiver Atmosphäre statt. Angeregt wurde über die verschiedenen Fragen und Konzepte diskutiert sowie mehrere schriftliche Nachrichten von Einwohnern mit ihren Erfahrungen einbezogen.

Hier berichten wir über die gemeinsam erarbeiteten Ergebnisse, in denen sich die ursprünglichen Thesen des LF weitestgehend wiederfinden, die aber deutlich über unsere bisher vorgeschlagenen Veränderungen hinausgehen.

  1. Die Linie 626 soll morgens allgemein eine Stunde früher Fahren, um es Pendlern im Schichtbetrieb zu ermöglichen, mit dem Bus zur Frühschicht in Radevormwald oder Wuppertal zu kommen. Am Abend soll die Linie 626 zwei Stunden später nach Radevormwald fahren. Damit soll es sowohl Schichtarbeitern ermöglicht werden, nach der Spätschicht noch mit dem Bus nach Hause fahren zu können, als auch die Möglichkeit geschaffen werden, abendliche Freizeitaktivitäten in Wuppertal und Radevormwald (letzteres für die Wupperaner) wahrzunehmen. Insbesondere für Jugendliche wäre dies wichtig und hätte, da es vor Ort kaum Freizeitangebote für Jugendliche gibt, auch keine Nachteile für die Wirtschaft in Radevormwald.

    Der Oberbergische Kreis vernachlässigt nicht nur die Bedürfnisse der Arbeiterinnen und Arbeiter in Radevormwald und die Möglichkeit, Menschen für den Nahverkehr zu gewinnen und damit ganz im Sinne der Umwelt den Individualverkehr zu verringern, sondern auch die Möglichkeit, die Linie 626 zukunftssicher zu positionieren und verzichtet dabei grundlos auf relevante Einnahmen. Für die Wupperorte mit einem hohen Arbeitslosenanteil ist die Nutzbarkeit der Linie 626 durch Pendler eine Standortfrage!
    Es wurde beschlossen, hierzu auch Kontakt mit dem JobCenter Oberberg zu suchen, denn für die Vermittlung von Arbeitslosen aus den Wupperorten sehen wir hier eine wichtige Chance.

  2. Wir wollen, dass alle Fahrten der Linie 626 die gleiche Route fahren: Immer über die Keilbeck und die Brede, dann an der Feuerwache Herkingrade wendend zurück in das Tal und durch die Stadt. Das heißt, dass tagsüber an den Haltestellen Mittelstraße, Keilbecker Str., Auf der Brede, Herkingrade, Wuppermarkt und Dahlhausen Brücke halbstündig Busse abfahren würden – ohne, dass ein Bus mehr eingesetzt werden muss!

    Gegen die reguläre Verbindung über Önkfeld sprechen wir uns aus, weil diese bei schlechten Witterungsbedingungen zu vorhersehbaren Problemen führen muss. Die Busfahrer müssen in der jetzigen Situation bei Schnee und Glätte in Richtung Wuppertal schon an der Haltestelle Rathaus in Radevormwald entschieden haben, ob sie die kritische Abfahrt über die Keilbecker Straße riskieren können, im Zweifel ohne die Situation dort zu kennen. Daraus müssen sich zwangsläufig erhebliche Probleme für Fahrgäste ergeben, deren Haltestellen dann nicht wie erwartet angefahren würden.

    Die Fahrten, die aktuell in Grunewald enden, sollen nicht fortgesetzt und stattdessen in die von uns vorgeschlagene Hauptlinienführung eingegliedert werden, soweit jeweils sinnvoll.

  3. Zwischen Keilbecker Straße bzw. Mittelstraße und dem Busbahnhof soll eine Verbindung mit einem Anruf-Sammel-Taxi (AST) hergestellt werden.

    (weitere Informationen zum AST hier: https://www.vrsinfo.de/service/anruflinien-ast-taxibus-etc.html)

    Somit sind insbesondere die Haltestellen Önkfeld und Ülfetal angebunden, bei denen kein erkennbarer Bedarf nach einer täglichen Anbindung besteht. Gleichzeitig löst sich mit einer solchen Verbindung das Problem, die Keilbeck, Brede und Herkingrade bei beispielsweise Glatteis zu erreichen, denn es wird nach wie vor nötig sein, dass Linienbusse diese Strecke unter solchen Bedingungen vermeiden.

  4. Wenn die Linie 671 durch Umstieg von der Linie 626 jetzt, nach der Streichung der Linie 659, die offizielle Anbindung der Wupperorte an Remscheid sein soll, dann muss deren Fahrplan so angepasst werden, dass der Anschluss selbst bei der regelmäßig zu erwartenden Verspätung der Linie 626 sicher erreicht werden kann (wir halten 10 Minuten in der Regel für angemessen).

    Dies sollte so erfolgen, so dass sich die Frequenz, mit der Busse der Linien 626 und 671 die Haltestellen an der Achse Radevormwald Busbahnhof – Herbeck (innerstädtischer Verkehr) anfahren, auf etwa 20 Minuten senkt. Damit erreichen wir eine deutliche Verbesserung der Anbindungen innerhalb der Stadt ohne wesentliche Nachteile.

  5. Es müssen aktuelle Linienfahrpläne in den jeweiligen Bussen zur Verfügung gestellt werden.

    Auf den öffentlichen Nahverkehr sind aktuell vorwiegend drei Gruppen angewiesen:

    1. Jugendliche; Personen, die noch keinen PKW besitzen.

    2. Arbeitslose; Personen, die kein Fahrzeug unterhalten können.

    3. Ältere Menschen; Personen, die kein Fahrzeug mehr führen können.

    Für die älteren Menschen müssen wir bereit sein, konventionelle Fahrpläne zur Verfügung zu stellen. Mit einem solchen Fahrplan kommen ältere Menschen in der Regel deutlich besser zurecht. Die Beliebtheit der Nahverkehrs-Apps auf Smartphones senkt die Nachfrage sicherlich, aber der Bedarf bleibt bestehen. „Nahverkehrspaten“ ersetzen solche Fahrpläne nicht!

Unser Ziel ist es, zu erreichen, dass diese Veränderungen in den neuen Fahrplan ab Juli 2018 einbezogen werden. Um diesen Ideen die entsprechende Kraft zu verleihen, soll bereits ab dieser Woche eine neue Unterschriftensammlung (hier die Liste als PDF herunterladen) gestartet werden. So können wir auch feststellen, wie viele Menschen in Radevormwald diese konkreten Vorschläge unterstützen. Bereits Ende 2016 hatte eine Unterschriftensammlung des LF mit fast 1000 Unterschriften in den Wupperorten großen Erfolg. Dieses Ergebnis hoffen wir bis Anfang April zu wiederholen.

Das 1. Nahverkehrstreffen hat sich bewährt – also wird es weitere Treffen geben.

Das nächste Treffen findet am 3.3.2018 ab 19 Uhr wieder

im Nebenraum der Café-Kneipe „Zum Rathaus“ statt!

Wir suchen: Ein weiteres wichtiges Ziel ist es, das Nahverkehrstreffen zu „verselbstständigen“. Zwar hat das LF die Initiative zu diesen Treffen unternommen und in der Vergangenheit zu diesem Thema viel erreichen können, den Nahverkehr in Radevormwald zu verbessern ist aber ein allgemeines Anliegen, das über den Rahmen des LF und jeder anderen Partei hinaus geht. Deswegen soll versucht werden, Einwohner ohne Bindung an eine bestimmte Partei für die Öffentlichkeitsarbeit und Organisation der Nahverkehrstreffen zu gewinnen. Bis dies gelungen ist, erfolgt die Einladung jedoch weiter durch das LF mit der Beteiligung von Wupperanern, Radevormwaldern und anderer Parteien.

Deine Meinung ist gefragt!

Um Erfahrungen und Eindrücke sammeln zu können, hat das LF eine eigene E-Mail-Adresse geschaltet: nahverkehr@linkes-forum.de

Sie kann auch über ein Kontaktformular auf unserer Webseite des LF (http://nahverkehr.linkes-forum.de) erreicht werden. So können Sie uns direkt Ihre Meinung schreiben – oder, wenn Sie zum Nahverkehrstreffen nicht kommen können, sicher sein, dass Ihre Ideen diskutiert werden.

Einladung zum 1. Nahverkehrstreffen

Am Donnerstag, 8. Februar 2018

Treffpunkte und -zeiten:

18:41 Uhr: Buslinie 626 ab Haltestelle „Dahlerau Bahnhof“, Richtung Radevormwald Stadt

19:15 Uhr: Café-Kneipe „Zum Rathaus“, Nebenraum

Hiermit laden wir herzlichst zu einem ersten Nahverkehrstreffen in Radevormwald ein!

Wir wenden uns mit dieser Einladung sowohl gezielt an einzelne Vertreter in Radevormwald ansässiger Parteien, als auch an interessierte und betroffene Bürger und Einwohner.

Das Treffen beginnt am 8.2. um 18:41 ab der Haltestelle „Dahlerau Bahnhof“ in Fahrtrichtung Radevormwald. Im Bus beginnen wir die Diskussion – und ab 19:15 Uhr diskutieren wir weiter im Nebenraum der Café-Kneipe „Zum Rathaus“.

Was will das LF?

Seit 2016 engagieren wir, das LF, uns im Rahmen der Überarbeitung des Nahverkehrsplans des Oberbergischen Kreises für Verbesserungen im Radevormwalder Nahverkehr im Allgemeinen und eine vernünftige Anbindung der Wupperorte an das Nahverkehrsnetz im Besonderen. Bei der ersten Änderung des Fahrplanes im Januar wurden unsere Forderungen nur teilweise berücksichtigt: Die Linie 659 wurde gegen unseren Protest eingestellt und die Streckenführung der 626 probeweise verändert, um mit dieser Linie die früher mit der Linie 659 angebundene Brede und nun, erstmals, Önkfeld mit der Stadt zu verbinden.

  1. Unsere wesentlichste Kritik bleibt, dass die Linie 626 nach wie vor am morgen eine Stunde zu spät beginnt und am Abend eine Stunde zu früh endet, um für Pendler im Schichtbetrieb benutzt werden zu können. Der Oberbergische Kreis vernachlässigt hier nicht nur die Bedürfnisse der Arbeiterinnen und Arbeiter in Radevormwald und die Möglichkeit, Menschen für den Nahverkehr zu gewinnen und damit ganz im Sinne der Umwelt den Individualverkehr zu verringern, sondern auch die Möglichkeit, die Linie 626 zukunftssicher zu positionieren und verzichtet dabei grundlos auf relevante Einnahmen.

    Für die Wupperorte mit einen hohen Arbeitslosenanteil ist das eine Standortfrage!

  2. Wir wollen, dass alle Fahrten der Linie 626 die gleiche Route fahren: Immer über die Keilbeck und die Brede, dann an der Feuerwache Herkingrade wendend zurück in das Tal und durch die Stadt.

  3. Wenn die Linie 671 durch Umstieg von der Linie 626 die offizielle Anbindung der Wupperorte an Remscheid sein soll, dann muss deren Fahrplan so angepasst werden, dass der Anschluss selbst bei der regelmäßig zu erwartenden Verspätung der Linie 626 sicher erreicht werden kann.

Sehen es die Radevormwalder auch so wie das LF?

Wie werten die anderen Parteien und Wählerbündnisse die Veränderungen?

Welche Verbesserungen halten die Rader Einwohner und besonders die Wupperaner für nötig?

Deine Meinung ist gefragt!

Um bereits im Vorfeld Erfahrungen und Eindrücke sammeln zu können, hat das LF eine eigene E-Mail-Adresse geschaltet: nahverkehr@linkes-forum.de

Sie kann auch über ein Kontaktformular auf der Webseite des LF (http://nahverkehr.linkes-forum.de) kontaktiert werden. So können Sie uns direkt Ihre Meinung schreiben – oder, wenn Sie zum Nahverkehrstreffen nicht kommen können, sicher sein, dass Ihre Ideen diskutiert werden.

Wir freuen uns auf rege Beteiligung, besonders der parteilosen Radevormwalder Einwohner!

Hier kann man diese Einladung als PDF herunterladen.