Wir haben Euch ein kleines Video von der Kundgebung für Ivana Hoffmann gestern aus Duisburg mitgebracht:
Ein paar Bilder gibt es darüber hinaus auf Fritz Ullmanns Instagram.
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Es ist lange her, dass eine Deutsche für eine gerechte Sache gefallen ist. Am vergangenen Samstag, den 7. März 2015, einen Tag vor dem internationalen Weltfrauentag, am frühen Morgen gegen 3 Uhr ist die deutsche Genossin Ivana Hoffmann aus Duisburg bei der Verteidigung von Til Temir gefallen.„Ich will ein Teil der Revolution sein.„, schrieb Ivana Hoffmann in ihrem Abschiedsbrief, als sie sich aufmachte, um in Rojava zu kämpfen. Sie wurde am 1. September 1995 in Emmerich am Rhein geboren. Als sie starb, war sie nur 19 Jahre alt.
Die Tragödie ihres Tod hatte einen Sinn und eine Bedeutung, ebenso wie ihr Leben war er ein konsequenter Ausdruck ehrlicher Überzeugung. Sie war Idealistin. Sie musste sterben, weil sie eine Frau war, die mutig und ohne das eigene Leben zu achten gegen die kämpfte, die mit dem Islamischen Staat angetreten sind, um die Menschheit zu unterjochen, zu versklaven, zu brandschatzen und zu morden wie es ihnen gefällt.
Das kann Ihnen nur gelingen, wenn es keine Menschen wie Ivana Hoffmann mehr gibt.
Als Antifaschistin in Duisburg war sie bei der Gruppe „Young Struggle“ organisiert, mit der auch unser Verband Beziehungen unterhält. Sie brach ihre Ausbildung an der Gesamtschule ab, um Rojava gegen den IS zu verteidigen. Bereits seit 6 Monaten kämpfte sie nach Auskunft der marxistisch-leninistischen MLKP, der sie sich nach ihrer Ankunft im Kriegsgebiet angeschlossen hatte, mit den Kämpfern der MLKP an der Seite der Volksverteidigungseinheiten YPG und der Frauenverteidigungseinheiten YPJ und mit vielen anderen internationalistischen Freiwilligen gegen die Mörderbanden des Islamischen Staates für die Revolution, für die Freiheit des kurdischen Volkes und die Freiheit der Frau von der Unterdrückung durch die Religion.
Ivana Hoffmann stand nicht am Rande des Geschehens und schaute zu. Sie handelte. Sie bewies die höchste Form der Solidarität gegenüber jenen Genossen, die in größter Not für unsere Ideale und auch um ihr eigenes Leben kämpfen.
Wir bewundern Ihren Mut und Ihre Entschlossenheit. Sie hat als wahre Kommunistin und Internationalistin gehandelt, die durch ihr Handeln das Bewusstsein bewiesen hat, dass uns keine Völker, keine Sprache, und keine Distanz wirklich trennt – Es kommt nur darauf auf, wofür Du Dich einsetzt und was Du mit Deinem Leben tust.
Dass Ivana Hoffmann so jung starb stimmt und traurig. Sie ist nun eines unserer Vorbilder, deren Opfer wir nie vergessen wollen.
Wir verachten den Islamischen Staat, wir hassen seine korrupte, diffuse, verbrecherische Ideologie, wie verurteilen seinen Kampf gegen die menschliche Kultur und Freiheit an sich.
Weitere Informationen:
https://ivanahoffmann.wordpress.com/
Diejenigen, die diesen Samstag an der offenen Vorstandssitzung des LINKEN FORUMS in Radevormwald teilnehmen wollten, müssen wir leider auf einen späteren Termin vertrösten. Aus logistischen Gründen musste die Vorstandssitzung abgesagt werden. Der Vorstand nimmt stattdessen an einer Besprechung mit anderen Mitstreitern des Bündnisses 1. Mai zur Vorbereitung der diesjährigen Veranstaltungen in Gummersbach teil.
Seit 1911: Kampftag für die Rechte der arbeitenden Frauen
Am 26. und 27. August 1910 fand in Folkets Hus in Kopenhagen die II. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz statt, an der 100 Delegierte aus 17 Ländern teilnahmen. Höhepunkt der Konferenz war die einstimmige Annahme der von Clara Zetkin, Käte Duncker und anderen Genossinnen eingebrachten Resolution, in der der Vorschlag unterbreitet wurde, im „Einvernehmen mit den klassenbewussten politischen und gewerkschaftlichen Organisationen des Proletariats“ und „als einheitliche internationale Aktion einen alljährlichen Frauentag“, als Kampftag der Arbeiterbewegung zur Durchsetzung der Forderungen der Frauen zu begehen.
Zentrale Forderungen waren:
Am vergangenen Wochenende war eine kleine Delegation von Mitgliedern des LINKEN FORUMS in Oberberg in Berlin, um an der „LL-Demo“, Liebknecht-Lusemburg Demonstration, in diesem Jahr 2015 teilzunehmen und ganz vorne mit dabei zu sein. Auf der Gedenkstätte der Sozialisten nahmen sie ein kurzes Grußwort auf.
In der letzten Ratssitzung am 16.12.2014 haben die Fraktionen der CDU und der SPD einen gemeinsamen Antrag mit drei Unterpunkten als Tischvorlage eingebracht. Mit diesem Antrag wurden keine kleinen Anpassungen, sondern grundlegende Entscheidungen vorgeschlagen; Entscheidungen, die im Ergebnis alle zum Nachteil unserer Stadt führen werden.
Dadurch, dass die CDU und die SPD diesen Antrag erst unmittelbar vor der Ratssitzung eingebrachten, haben sie jede Beratung der anderen Fraktionen unmöglich gemacht. Das war eine bewusste Behinderung. Wir müssen in der Lage sein, Vorschläge zu erörtern, um deren Tragweite auch unter Einbeziehung der betroffenen Fachstellen einschätzen zu können. CDU und SPD haben somit versucht, eine Diskussion über ihre Anträge zu erschweren. Offensichtlich hielten sie eine Diskussion auch nicht für nötig. Das kam auch dadurch zum Ausdruck, dass sie zunächst auch jegliche Begründung der Anträge für überflüssig hielten.Hierin äußert sich die Arroganz einer Mehrheit, die Entscheidungen erzwingen kann, ohne dabei Rücksicht nehmen zu müssen. Dieses Verhalten verurteilen wir. Wird es zur Regel, macht es die Ratsarbeit zur Farce, denn die bestmögliche Entscheidung kann nur in einer sachorientierten Diskussion zwischen verschiedenen Fraktionen mit unterschiedlichen Standpunkten gefunden werden.
Die praktischen Folgen dieses Antrags werden sein:
1. Durch die Befristung der Sozialarbeiterstelle auf 2 Jahre wird die Anwerbung von Personal mit Erfahrung erschwert, wenn nicht unmöglich gemacht. Hierunter wird die Qualität der Betreuung Asylsuchender erst einmal leiden. Außerdem kann nicht erwartet werden, dass der Asylzuzug in zwei Jahren vorüber ist. Den politischen Entscheidungsträgern fehlen Informationen zu einer mittelfristigen Personalplanung, um entscheiden zu können, ob die Befristung einer Stelle auch zu einem befristeten Arbeitsverhältnis führen muss.2. Durch die Vergabe der hausmeisterlichen Tätigkeiten an einen externen Dienstleister wird den Asylsuchenden ein verlässlicher Ansprechpartner genommen. Da diese Tätigkeit nach Dienstleistungsverträgen erfolgt, wird sie nicht vollumfänglich sein und die Substanz des Gebäudes wird leiden. Darüber hinaus hat gerade das Land NRW mit der Vergabe derartiger Aufgaben an Dienstleistungsunternehmen schlechte Erfahrungen sammeln müssen. Die von den mehrheitstragenden Parteien veranschlagten jährlichen Kosten in Höhe von 45.000 € für 2 Mitarbeiter sind viel zu niedrig angesetzt. Rechnet man diese Kosten auf einen Stundenlohn um, erhält man Werte, die deutlich unter dem Mindestlohn liegen.
3. Durch den Wegfall dieser Stelle in der Verwaltung wird der ordnungsgemäße Abschluss des Innenstadtumbaus gefährdet, weil dann kein ausreichendes Personal mehr zur Betreuung und Abrechnung der Innenstadtsanierung vorhanden ist. Hierdurch läuft die Stadt Gefahr die Fördergelder zurückzahlen zu müssen.. , Unabhängig davon, wie wir im Einzelnen zu diesem Projekt standen und stehen, ist dies in keinem Fall im Interesse der Stadt.
Es unterzeichnen:
Rolf Ebbinghaus
Alternative ListeElisabeth Pech-Büttner
Bündnis ’90 / Die GrünenFritz Ullmann
LINKES FORUMBernd-Eric Hoffmann
UWGKlaus Haselhoff
parteilos
Nach der Beschwerde durch das LINKE FORUM sah sich Bürgermeister Dr. Korsten genötigt, zu erklären, dass Ratsmitglieder als Zuhörer am Ältestenrat teilnehmen können. Praktisch soll es dazu nicht kommen: Die Verwaltung will die Hauptsatzung in der nächsten Ratssitzung ändern lassen, damit Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende künftig wieder ohne das Risiko lauschender Ratsmitglieder ungestört mauscheln können.Wir lehnen den Antrag der Verwaltung nach einer ausführlichen Beratung und auch rechtlichen Bewertung nach wie vor ab, und zwar sowohl formal als auch inhaltlich. Der dritte Satz in §8a (2) der Hauptsatzung “Es gelten die entsprechenden Bestimmungen der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse.” soll durch “Die Sitzungen des Ältestenrats sind nichtöffentlich.”. Diese Formulierung schafft keine Rechtssicherheit, denn von nichtöffentlichen Sitzungen sind Ratsmitglieder grundsätzlich nicht ausgenommen – sie haben stattdessen ein Recht, ihnen als Zuhörer beizuwohnen (s. §58 (1) Satz 4 GO NRW). Tatsächlich klärt der Änderungsvorschlag der Verwaltung also gar nichts.
Diese unbeholfenen Versuche, die Öffentlichkeit soweit wie möglich auszugrenzen und das irgendwie mit geltendem Recht zu vereinbaren, beweisen vor allen Dingen eines: Die Verwaltung und die führenden Fraktionen wissen offensichtlich gar nicht, was sie tun.
Aber auch das Ziel des Antrages ist verwerflich: Der Ältestenrat soll zu einem Gremium werden, in dem man frei von jeder Kontrolle ungestört mauscheln kann. Das ist klassischer Klüngel. Es ist nicht im Sinne der Radevormwalder Einwohner und es ist zutiefst undemokratisch. Demokratische Kontrolle funktioniert von unten nach oben. Das ist der ganze Sinn öffentlicher Beteiligung.
Unterschriftenkampagne startet sofort – Bis Mittwoch kann abgegeben werden!
Ab sofort wird das LINKE FORUM Unterschriften sammeln, um den Wunsch der Einwohner nach Demokratie eine Stimme zu geben. Bis Mittwoch Abend sammeln wir so viele Unterschriften, wie eben möglich. Die Unterschriftenliste kann hier auch zum Ausdrucken herunter geladen werden. Wir treffen uns am Mittwoch, den 12.11.14, um 17 Uhr im Hellas Grill (bei Woolworth). Dort können die Unterschriftenlisten auch abgegeben werden. Ansonsten können die Unterschriften (gescannt) per E-Mail an den Vorstand oder per Post an Fritz Ullmann in der Kirchstr. 5 in 42477 Radevormwald geschickt werden (bitte beim Postversand so abschicken, dass die Unterschriften spätestens Mittwoch zugestellt werden!). Am Samstag sammeln wir in der Fußgängerzone und auf den Plätzen in der Innenstadt.
Die gesammelten Unterschriften werden wir dann dem Rat vorlegen. Wenn die Ratsmitglieder mehrheitlich gegen die Interessen der Einwohner entscheiden sollten, dann sollen sie das offen und in vollem Bewusstsein tun!
Bereits am vergangenen Samstag, den 1. November 2014, hatte der Vorstand für die Kampagne “Politik öffentlich machen!” in Radevormwald ein eigenes Budget beschlossen. Mit diesen Mitteln sollen Materialien zur Aufklärung und Information der Radevormwalder Bevölkerung beschafft werden.Am heutigen Donnerstag, den 6. November 2014, kommt die Radevormwalder Gruppe zu einem Arbeitstreffen zusammen, um konkrete Aktionen zu planen.
Es bleibt das vorrangige Ziel des LINKEN FORUMS, dass die Politik in Radevormwald transparenter und damit auch wieder demokratischer wird. Daher können wir den Antrag der Verwaltung, die Hauptsatzung in der nächsten Ratssitzung (13.11.2014, TOP 4) zu ändern, nur entschieden ablehnen!
Der Ältestenrat soll künftig wieder unter Ausschluss selbst von Ratsmitgliedern tagen und stünde damit außerhalb des Landesrechts. Aber Radevormwald braucht mehr, und nicht weniger Öffentlichkeit! Die Fraktionsvorsitzenden müssen sich die Frage gefallen lassen, was sie vor den Mitgliedern ihrer eigenen Fraktionen zu verbergen haben, wenn sie nicht einmal Ratsmitglieder bei Sitzungen als Zuhörer zulassen wollen.
Es ist das ureigenste Interesse der Einwohner Radevormwalds, an der Politik teilnehmen zu können. Dies können Sie nur, wenn die Arbeit der politischen Gruppen innerhalb und außerhalb des Stadtrats öffentlich und nachvollziehbar ist. Deswegen geht es uns nicht nur um den Ältestenrat. Unser wichtigstes Anliegen im Rat ist deswegen die Einführung eines Rats-TV nach dem Vorbild Wuppertals, so dass jeder Einwohner jederzeit die Gelegenheit hat, sich über die Ratssitzungen in Radevormwald zu informieren und die Aussagen der Politiker zu überprüfen!
Mit Spannung wurde im Vorfeld die Diskussion zum “Runder Tisch gegen Rechts – Für Demokratie und Freiheit e.V. “. Es war bis zuletzt nicht sicher, ob die erforderliche Mehrheit der Mitglieder für die Empfehlung des Vorstandes stimmen würden, dem Runden Tisch offiziell beizutreten. Nach kurzer Diskussion konnte der Beitrittsbeschluss aber sogar einstimmig erreicht werden.Der Vorstand hat bereits beim Runden Tisch um entsprechende Beitrittserklärungen ersucht und wird die Unterlagen voraussichtlich noch vor Ablauf der Woche beim Runden Tisch gegen Rechts einreichen können. Der Vorstand schreibt nun die Mitglieder an und bittet, dem Runden Tisch auch als Einzelpersonen beizutreten, um den Verein bestmöglich zu stützen.
Abzuwarten bleibt, ob das LINKE FORUM einen eigenen Kandidaten für die anstehende Vorstandswahl des Runden Tischs im Dezember stellen wird. Die JHV hat hierzu keine Vorgaben gemacht. Der Vorstand wird sich nun also kurzfristig damit auseinandersetzen müssen, ob eine Kandidatur möglich und sinnvoll ist.